Wachstum drückt Neuverschuldung

Berlin - Das starke Wirtschaftswachstum drückt in diesem Jahr das deutsche Staatsdefizit erheblich. Es wird von 3,3 Prozent 2010 auf 2,5 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung 2011 sinken.

Das geht Regierungskreisen zufolge aus dem deutschen Stabilitätsprogramm hervor, das am Mittwoch vom Kabinett nach Brüssel gemeldet werden soll. Damit läge die Neuverschuldung unter der 3,0-Prozent-Grenze des Euro-Stabilitätspaktes. Die Entwicklung sei “erfreulich“, hieß es in Berliner Regierungskreisen. Die Neuverschuldung von 2,5 Prozent für 2011 gilt laut Regierungskreisen unter der vorsichtigen Annahme von nur 2,0 Prozent Wirtschaftswachstum.

Die führende Forschungsinstitute erwarten aber bereits 2,8 Prozent Wachstum in diesem Jahr, was dann das Defizit noch stärker drücken dürfte. Noch vor einem Jahr hatte die Regierung eine Neuverschuldung von 5,5 Prozent für 2010 vorhergesagt. Die Zahl war wegen des kräftigen Wirtschaftswachstums deutlich unterschritten worden, weil die Steuern kräftiger sprudelten und die Ausgaben für Arbeitslose geringer ausfielen als geplant. Statt über 80 Milliarden Euro nahm zum Beispiel der Bund nur 44 Milliarden Euro neue Schulden auf.

Für die kommenden Jahre erwartet die Bundesregierung einen weiteren Rückgang der Neuverschuldung auf 1,5 Prozent im kommenden Jahr, 1,0 Prozent 2013 und 0,5 Prozent 2014 und 2015. Dies gelte bei einem schwachen Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent, hieß es in Regierungskreisen. Auch der Schuldenstand des Staates soll dem Programm zufolge in den kommenden Jahre einen Sinkflug antreten, von 83,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts 2010 auf 82 Prozent im nächsten und 81 Prozent im übernächsten Jahr. 2013 soll der Schuldenstand dann 79,5 Prozent erreichen, 2014 noch 77,5 Prozent und 2015 schließlich 75,5 Prozent.

dapd

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