Acta steht auf der Kippe

Brüssel - Das internationale Urheberrechtsabkommen Acta steht in der EU vor dem Aus: Der Handelsausschuss des Europaparlaments stimmte als fünfter Parlamentsausschuss am Donnerstag gegen das Abkommen.

Die Abgeordneten empfehlen zudem eine baldige Abstimmung im Plenum. Damit wollen die Parlamentarier nicht die Meinung des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg (EuGH) abwarten. Die EU-Kommission hatte die obersten europäischen Richter um ein Gutachten gebeten. Das Abkommen ist umstritten, Gegner fürchten um die Freiheit des Internets. Am Vorabend der Abstimmung hatte EU-Handelskommissar Karel De Gucht noch um Aufschub der Plenumsabstimmung geworben.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Jubel, Trauer und Ausschreitungen: Bilder vom Relegations-Derby

Jubel, Trauer und Ausschreitungen: Bilder vom Relegations-Derby

Wolfsburger Kraftakt: VW-Club bleibt in der Bundesliga

Wolfsburger Kraftakt: VW-Club bleibt in der Bundesliga

Chemiewaffeneinsatz in Syrien: Macron droht mit Vergeltung

Chemiewaffeneinsatz in Syrien: Macron droht mit Vergeltung

Meisterschaft im Bierkistenquerstapeln in Rotenburg

Meisterschaft im Bierkistenquerstapeln in Rotenburg

Meistgelesene Artikel

Wiesenhof-Chef wehrt sich gegen Verbot von Fleischbezeichnungen für Veggie-Produkte

Wiesenhof-Chef wehrt sich gegen Verbot von Fleischbezeichnungen für Veggie-Produkte

Flixbus macht überraschende Ankündigung zu Ticketpreisen

Flixbus macht überraschende Ankündigung zu Ticketpreisen

Aldi-Steak für 1,99 Euro: Kunde rastet auf Facebook aus

Aldi-Steak für 1,99 Euro: Kunde rastet auf Facebook aus

Dank aktivem Klimaschutz: OECD erwartet Wirtschaftswachstum

Dank aktivem Klimaschutz: OECD erwartet Wirtschaftswachstum

Kommentare