Überhöhte Gaspreise: E.ON verliert Prozess

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E.ON hat einen Prozess um überhöhte Gaspreise verloren.

Hamburg - E.ON hat einen Prozess um überhöhte Gaspreise verloren. Das Hamburger Landgericht erklärte eine Preisklausel der E.ON-Tochter E.ON Hanse mit Endkunden für weitgehend nicht verbindlich.

In dem seit 2005 laufenden Prozess hatten 52 Kunden von E.ON Hanse gegen Preiserhöhungen geklagt. Es war das bundesweit erste Sammelverfahren zu diesem Thema. Inzwischen haben viele andere Gerichte sich ebenfalls mit Gaspreisen befasst. Ursprünglich wollten die Kläger vom Gericht die Berechnung der Gaspreise überprüfen lassen. Das lehnte das Landgericht ab, nachdem der Bundesgerichtshof in einen anderen Fall schon eine tiefgehende Prüfung der Gaspreise verweigert hatte. Jetzt gingt es noch um die Formulierung der Preisänderungsklausel in den Kundenverträgen. Die Kläger zahlten seit Prozessbeginn nur noch die Preise von September 2004.

Daneben verweigerten rund 30.000 weitere E.ON Hanse-Kunden die höheren Kosten oder zahlten unter Vorbehalt. Die Verbraucherzentrale unterstützte und finanzierte den Prozess. Laut Verbraucherzentrale sind bisher rund 1.000 Euro pro zahlungsunwilligem Kunden seit September 2004 an Forderungen aufgelaufen. Das Gericht vertrat in einem Verhandlungstermin im September die Ansicht, die Preisanpassungsklausel in den Verträgen der E.ON Hanse mit den Verbrauchern sei “nicht klar und nicht verständlich“. Die Kunden würden “unangemessen benachteiligt“.

ap

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