FAZ:

Steuerplus von 16 Milliarden Euro erwartet

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Wolfgang Schäuble hat Grund zur Freude.

Berlin - Das Bundesfinanzministerium rechnet einem Zeitungsbericht zufolge mit Mehreinnahmen von insgesamt 16 Milliarden Euro für die öffentlichen Haushalte bis zum Jahr 2017.

Dies berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Vorlage aus dem Bundesfinanzministerium für die aktuelle Steuerschätzung. Vergleichsgröße für die genannte Zahl sei die Steuerschätzung vom Mai.

Dem Bericht zufolge profitiert der Bund so gut wie gar nicht von dem erwarteten Steuerplus: Auf ihn entfielen über die Jahre gerade einmal Mehreinnahmen von 600 Millionen Euro - einem Plus von 1,2 Milliarden Euro in diesem Jahr gegenüber den alten Zahlen stünden Abschläge oder gleichbleibende Werte für die kommenden Jahre entgegen. Die Gemeinden erhielten den Großteil der vorhergesagten Mehreinnahmen.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung hatte am Dienstag in Bremerhaven seine Beratungen über die diesjährige November-Prognose aufgenommen. Die Schätzergebnisse sollen am Donnerstag offiziell bekanntgegeben werden. Sie sind Grundlage der Haushalts- und Finanzplanungen des Bundes, der Länder und der Gemeinden. In diesem Jahr dürfte die Prognose zudem die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD erheblich beeinflussen.

Experten hatten bereits Erwartungen gedämpft, wonach es erneut deutliche Mehreinnahmen für die staatlichen Haushalte geben dürfte. Dem Arbeitskreis Steuerschätzung gehören neben der Bundesregierung unter anderem auch Vertreter der Länder, der Bundesbank sowie führender Wirtschaftsforschungsinstitute an.

afp

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