Spanien soll mehr Zeit zum Sparen bekommen

Brüssel - Spanien soll nach dem Willen der EU mehr Zeit zum Sparen bekommen. EU-Währungskommissar Olli Rehn schlug vor, Madrid bis 2014 - und damit ein Jahr länger - Zeit zu geben, das Defizit wieder unter Kontrolle zu bringen.

Dazu müssten aber bestimmte Bedingungen eingehalten werden. So erwarte Brüssel einen Zwei-Jahres-Haushaltsplan für das nächste und übernächste Jahr. Auch die Ausgaben der Regionen in Spanien müssten eingedämmt werden.

Das von einer Rezession und einer Bankenkrise gebeutelte Land hatte sich gegenüber den EU-Partnern verpflichtet, bis 2013 seine Neuverschuldung unter die Marke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung zu bringen. Eine Änderung der Sparziele müsste von den EU-Finanzministern gebilligt werden.

In der Krise geht Rehn mit Spanien als der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone sehr vorsichtig vor. Nach den verschärften Regeln des Euro-Stabilitätspakts hätte der Finne auch Sanktionen wegen nicht eingehaltener Defizitvorgaben vorschlagen können.

“Spanien hat bereits entschlossen gehandelt, um Strukturreformen zu verfolgen“, sagte Rehn mit Blick auf den Umbau des Arbeitsmarktes und des Pensionssystems.

dpa

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