Schuldenkrise: Portugal erreicht Defizitziel schon 2011

Lissabon - Schuldensünder Portugal erzielt bei der Sanierung der maroden Staatsfinanzen nach eigenen Angaben unerwartete Erfolge.

Ministerpräsident Pedro Passos Coelho versicherte, sein Land werde das mit den internationalen Geldgebern erst für 2012 vereinbarte Ziel des Haushaltsdefizits wohl schon dieses Jahr erreichen. “Der Defizitwert wird (2011) möglicherweise die 4,5 Prozent nicht übertreffen“, sagte der liberal-konservative Regierungschef in einem am Dienstag verbreiteten Videointerview der Onlineausgabe der Zeitung “Correio da Manhã“.

Als Gegenleistung für das 78 Milliarden Euro schwere Hilfspaket der Europäischen Union (EU) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) sollte Portugal dieses Jahr das Defizit von 9,8 (2010) auf 5,9 Prozent senken. Die 4,5 Prozent waren erst für 2012 vorgesehen. Das geringere Defizit ist dieses Jahr allerdings den amtlichen Angaben zufolge vor allem deshalb möglich, weil der Staat sich von den vier größten Banken des Landes rund sechs Milliarden aus Pensionskassen auszahlen lässt.

Auf die Frage, ob angesichts dieser Zahlen die harten Sparmaßnahmen für 2012 wirklich nötig waren, sagte Passos: “Wenn wir das nicht gemacht hätten, hätte man uns nicht die Pensionsfonds zum Defizitausgleich verwenden lassen.“ In Zukunft wird der Staat allerdings die Renten der Bankangestellten finanzieren müssen.

Das Parlament in Lissabon hatte Ende November den umstrittenen Sparhaushalt für 2012 verabschiedet. Im Rahmen des Etatentwurfs soll unter anderem den Bediensteten und Rentnern des Staates, die mehr als 1100 Euro im Monat beziehen, in den nächsten zwei Jahren das 13. und 14. Gehalt gestrichen werden. Geringere Kürzungen sollen aber auch schon jene hinnehmen, die mehr als 600 Euro im Monat bekommen.

Die Mehrwertsteuer auf mehrere Waren und Dienstleistungen wird von sechs Prozent auf den Normalsatz von 23 Prozent angehoben. 2012 sollen auch die Ausgaben für Gesundheit und Bildung um rund zehn Prozent reduziert werden. Außerdem will die Regierung die Arbeitszeit im Privatsektor um eine halbe Stunde pro Tag verlängern sowie Feiertage streichen. In Folge der Sparbemühungen wird die Wirtschaft nach Regierungsschätzung 2011 um 1,6 und 2012 um 3,0 Prozent schrumpfen.

dpa

Zutraulich und zäh: Exmoor-Ponys gehören zu den Wildpferden

Zutraulich und zäh: Exmoor-Ponys gehören zu den Wildpferden

Internationaler Tag der Jogginghose: Wie man das Teil trägt

Internationaler Tag der Jogginghose: Wie man das Teil trägt

Siebter Dschungel-Tag in Bildern: Ekel-Prüfung und Klo-Erlebnis

Siebter Dschungel-Tag in Bildern: Ekel-Prüfung und Klo-Erlebnis

Alexander Zverev nun gegen Nadal - Djokovic ausgeschieden

Alexander Zverev nun gegen Nadal - Djokovic ausgeschieden

Meistgelesene Artikel

Frau findet unfassbare Notiz in einem Amazon-Paket

Frau findet unfassbare Notiz in einem Amazon-Paket

Kükenschreddern soll durch neue Technik überflüssig werden

Kükenschreddern soll durch neue Technik überflüssig werden

Schnell und billig: Das sind die Tricks der Lebensmittelindustrie

Schnell und billig: Das sind die Tricks der Lebensmittelindustrie

Am Wochenende könnte das Geld an Automaten knapp werden

Am Wochenende könnte das Geld an Automaten knapp werden

Kommentare