Russland kritisiert Öl-Embargo gegen Syrien

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Der russische Außenminister Sergej Lawrow

Duschanbe - Russland hat das von der EU verkündete Öl-Embargo gegen Syrien kritisiert. “Wir haben immer gesagt, dass einseitige Sanktionen zu nichts Gutem führen“.

Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Samstag. Solche Strafmaßnahmen würden nur selten ein Problem lösen. Lawrow sagte vor Journalisten auch, dass Russland die libysche Übergangsregierung zur Gesprächen über Energieprojekte eingeladen habe.

Der russische Außenminister äußerte sich am Rande des Gipfels der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe. Der Zusammenschluss früherer Sowjetrepubliken begeht in diesem Jahr sein 20-jähriges Bestehen. Mit Ausnahme von Weißrussland, Usbekistan und Aserbaidschan waren auch die Präsidenten aller elf GUS-Mitglieder zum Gipfel angereist. Die autoritär geführten Staaten waren durch ihre Regierungschefs vertreten.

Ölembargo gegen Syrien jetzt rechtskräftig

Das Einfuhrverbot für Rohöl aus Syrien ist am Samstag in der Europäischen Union in Kraft getreten. Allerdings gilt das im EU-Amtsblatt veröffentlichte Verbot nur für neue Verträge. Bereits vereinbarte Ölkäufe können noch bis zum 15. November abgewickelt werden. Das Embargo war am Freitag beschlossen worden und trat mit der Veröffentlichung offiziell in Kraft. Mit dem Einfuhrverbot protestiert die EU gegen die Unterdrückung der Opposition durch den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

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Zugleich wurde auch das Kooperationsabkommen zwischen Syrien und der EU teilweise ausgesetzt. Dabei geht es um Regelungen für die Ölexporte Syriens. Vier führende Wirtschaftsfunktionäre bekamen Einreiseverbot für die EU. Auch wurden drei Unternehmen, darunter eine Bank, auf eine Liste von Firmen gesetzt, mit denen EU-Unternehmen keine Geschäfte mehr betreiben dürfen.

dpa

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