Proteste beim Jahrestag des IWF

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Bei der Jahrestagung von IWF und Weltbank in Istanbul gab es Proteste.

Istanbul - Bei Protesten gegen den Internationalen Währungsfonds (IWF) kam es in der Istanbuler Innenstadt zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften.

Laut türkischen Medienberichten wurden 100 der schätzungsweise 6000 Randalierer festgenommen. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein. Türkische Fernsehsender berichteten, Randalierer hätten Brandsätze geworfen und Geschäfte verwüstet. Demonstranten warfen dem IWF unter anderem vor, an den Wirtschaftskrisen erheblich mitverantwortlich zu sein.

Weltbank-Präsident Robert Zoellick will reiche und arme Staaten in der Entwicklungshilfeorganisation künftig auf gleicher Augenhöhe sehen. Nach der geplanten Erhöhung der Stimmrechte von Schwellen- und Entwicklungsländern auf mindestens 47 Prozent sollten “mit der Zeit“ 50 Prozent angepeilt werden, forderte er am Dienstag auf der Plenarsitzung der Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Istanbul. Zoellick und IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn warnten überdies davor, die Weltwirtschaftskrise bereits als überwunden zu betrachten.

“Das internationale System braucht eine Weltbank, die die wirtschaftliche Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts widerspiegelt“, sagte der frühere US-Vizeaußenminister Zoellick. Dominique Strauss-Kahn begrüßte die geplante Erhöhung der Stimmrechte von ärmeren Ländern um mindestens fünf Prozentpunkte in seiner Organisation. “Das stärkt unsere Legitimität und ist eine erhebliche Anzahlung auf unsere künftige Effektivität“, sagte der Franzose.

Die Weltbank will bis zum nächsten Frühjahr die Stimmrechtsanteile für ärmere Länder um mindestens drei Prozentpunkte auf 47 Prozent anheben. Die in der G24 zusammengeschlossenen Schwellen- und Entwicklungsländer fordern hingegen sechs Punkte mehr. Über die im IWF vorgesehene Erhöhung um fünf Prozent soll derweil bis zum Januar 2011 endgültig entschieden werden. Beim Weltwährungsfonds pochen die G24 unterdessen auf sieben Prozentpunkte mehr.

Mit Blick auf die Weltwirtschaftskrise mahnten Zoellick und Strauss-Kahn, angesichts der Zeichen für eine Konjunkturwende nicht verfrüht Entwarnung zu geben. “Die Erholung wird schleppend, die private Nachfrage trägt sich noch nicht selbst. Der Abbau des Verschuldungsgrades wird uns einige Zeit begleiten“, sagte der IWF-Chef. “Die steigende Arbeitslosigkeit wird wahrscheinlich einen langen Schatten werfen.“ Auch der Weltbank-Chef sagte, die Turbulenzen seien bei weitem nicht vorüber. Als Ergebnis der Krise dürften Ende nächsten Jahres 90 Millionen Menschen mehr in extremer Armut leben. Die Misere werde voraussichtlich weltweit 59 Millionen Menschen zusätzlich in die Arbeitslosigkeit treiben.

Mit der zweitägigen Plenartagung der 186 Gouverneure von IWF und Weltbank ging die Jahrestagung der beiden Schwesterorganisationen in Istanbul in ihre Schlussrunde. Im Mittelpunkt der Beratungen standen neben der Stimmrechtsreform vor allem Strategien für die Zeit nach der Weltwirtschaftskrise. Die Finanzminister und Notenbankchefs der sieben führenden Industriestaaten (G7), die sich traditionell am Rande der IWF- und Weltbanktagungen treffen, hatten angesichts der zunächst noch schwachen Konjunktur den Zeitpunkt für ein Ende der milliardenschweren Anti-Krisen-Programme offengelassen.

dpa

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