Opel-Gipfel auf der Kippe

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Der Opel-Gipfel steht auf der Kippe.

Berlin - Die Bundesregierung macht ein weiteres Spitzentreffen am Freitag von klaren Zusagen der Investoren sowie der US- Regierung und des Opel-Mutterkonzerns General Motors  ( GM ) abhängig.

Ein neues Spitzentreffen mit Vertretern von GM, Opel, des US- Finanzministeriums und Investoren “kann und wird es nur dann geben, wenn die Beteiligten (...) etwas Substanzielles vorzulegen haben“, stellte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin klar. Es müsse “entscheidungsreife Verträge“ mit den Unterschriften geben. Bislang ist offen, ob es heute noch zu einem solchen Treffen kommt.

Nach den Worten von Steg will die Bundesregierung eine Opel- Rettung nicht um jeden Preis. Bei der Übernahme von Finanzierungsrisiken habe sie sich selbst bestimmte Grenzen gesetzt. Zusätzliche Risiken seien dem Steuerzahler nicht zu vermitteln.

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Weiter sagte er, die beim Krisentreffen in der Nacht zu Donnerstag geforderten Auflagen müssten umgesetzt werden. Die Bundesregierung erwarte eine Absichtserklärung (“letter of intent“). Von den Beteiligten werde erwartet, dass sie sich “in allen relevanten ökonomischen Punkten“ einigen. “Nur auf Grundlage dieser Verständigung kann dann die Bundesregierung die notwendige Entscheidung für die Überbrückungshilfen und das Treuhandmodell treffen“, erklärte Steg.

Zu den Absichten von Investoren sowie von General Motors und des US-Finanzministeriums könne sich die Bundesregierung nicht äußern.

Arbeitsgruppe tagt

In Berlin ist mittlerweile die Opel-Arbeitsgruppe der Bundesregierung zusammengekommen, um über die Zukunft des angeschlagenen Autobauers zu beraten. Eine Frist, die ursprünglich für eine Einigung der US-Seite mit potenziellen Investoren gesetzt worden war, ist inzwischen verstrichen. Steg hatte aber bereits deutlich gemacht, dass diese Frist (14.00 Uhr) nicht mehr eingehalten wird.

Als Investor führt derzeit nur noch der österreich-kanadische Zuliefer Magna Verhandlungen mit der US-Seite über einen Einstieg bei Opel. Die Absage Fiats an das neue Spitzentreffen im Kanzleramt komme daher nicht überraschend, da es für Fiat keinen neuen Sachstand gebe. Dies bedeutet laut Steg aber nicht, dass Fiat für alle Zeit als Interessent ausgeschieden sei und nicht mehr in Betracht komme.

dpa

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