Möbelhaus wollte mehr Samstags-Einsätze

Firma scheitert mit Klage: Mehr arbeiten ist verboten

Karlsruhe - Die Beschäftigten im Thüringer Einzelhandel haben auch weiterhin Anspruch auf zwei freie Samstage im Monat.

Die entsprechende Regelung im Ladenöffnungsgesetz des Landes sei mit dem Grundgesetz vereinbar, urteilte das Bundesverfassungsgericht in einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung (Az.: 1 BvR 931/12). Damit scheiterte ein Möbelhaus mit seiner Verfassungsbeschwerde. Nach der 2011 in das Gesetz aufgenommenen Regelung haben Beschäftigte zwingend zwei Samstage pro Monat frei.

Der klagende Möbelhändler sah sich in seinen Grundrechten wie der Berufsausübungsfreiheit verletzt. Die Beschränkung stelle das Unternehmen vor „massive Probleme“, hieß es. Beschäftigte etwa verdienten durch den Wegfall der verkaufsstarken Samstage weniger Provisionen, was sich vor allem negativ auf die Teilzeitkräfte auswirke. Letztlich führe das dazu, dass die Firma als Arbeitgeber unattraktiv werde.

Die Verfassungsrichter wiesen die Beschwerde jedoch zurück. Der Gesetzgeber habe die Arbeitnehmer bei ihrer Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärken wollen. Das geht aus Sicht der Richter vor - auch wenn die Unternehmen dadurch einen Mehraufwand an Organisation, zusätzliche Kosten und Umsatzeinbußen hätten, etwa weil an den verkaufsstarken Samstagen erfahrenes Personal fehle.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Intensives Training am Donnerstag

Intensives Training am Donnerstag

„Tag der Menschen mit Behinderungen“ auf dem Freimarkt

„Tag der Menschen mit Behinderungen“ auf dem Freimarkt

Nachgefragt: Das sind die beliebtesten Gewinne auf dem Freimarkt 

Nachgefragt: Das sind die beliebtesten Gewinne auf dem Freimarkt 

Diese Gewinne liegen beim Freimarkt voll im Trend

Diese Gewinne liegen beim Freimarkt voll im Trend

Meistgelesene Artikel

Dämpfer für Aktionäre im Musterverfahren zu VW-Übernahmeschlacht

Dämpfer für Aktionäre im Musterverfahren zu VW-Übernahmeschlacht

Grüne fordern mehr Transparenz bei Prüfung und Zulassung von Glyphosat in Europa

Grüne fordern mehr Transparenz bei Prüfung und Zulassung von Glyphosat in Europa

BASF: Von Schäumen aus belastetem Stoff geht keine Gefahr aus

BASF: Von Schäumen aus belastetem Stoff geht keine Gefahr aus

"Arm trotz Arbeit": Mehr als drei Millionen Deutsche haben mehrere Jobs

"Arm trotz Arbeit": Mehr als drei Millionen Deutsche haben mehrere Jobs

Kommentare