Metall-Tarifkonflikt in entscheidender Phase

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Die IG Metall fordert fünf Prozent mehr Geld. Foto: Martin Schutt

Nach massiven Warnstreiks im Metalltarifstreit startet ein erster Einigungsversuch am Montag in Nordrhein-Westfalen. Zwar wollen beide Seiten eine Einigung bis Pfingsten. Für einen ganz schnellen Kompromiss liegen beide Seiten aber noch zu weit auseinander.

Berlin/Stuttgart/Neuss (dpa) - Der Tarifstreit der Metaller tritt in die entscheidende Phase. Gewerkschaft und Arbeitgeber sind willens, den Konflikt um mehr Geld für 3,8 Millionen Beschäftigte der deutschen Kernindustrie noch vor Pfingsten beizulegen.

Allerdings dämpfen beide Seiten die Erwartung, dass bereits am Montag in Nordrhein-Westfalen ein Kompromiss ausgehandelt werden kann. Die Runde in Neuss ist bundesweit der erste Kontakt, nachdem zuvor in sämtlichen Tarifgebieten die jeweils dritte Verhandlungsrunde ergebnislos beendet worden war.

"Ein Durchbruch am Montag ist nicht wahrscheinlich", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands Gesamtmetall, Oliver Zander, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Es müsse erkennbar sein, dass alle Beteiligten auf eine Einigung hinarbeiteten. "Das setzt Kompromissfähigkeit auf beiden Seiten voraus."

Auch der IG-Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann rechnet angesichts der noch weit auseinander liegenden Positionen nicht mit einer schnellen Einigung. "Ob es bis Ende der Woche zu einem Abschluss kommen kann, steht in den Sternen", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe). Die Gewerkschaft habe zwar Signale bekommen, dass es Bewegung im Arbeitgeberlager gebe. Nun werde man "am Montag in Nordrhein-Westfalen schauen, was das konkret bedeutet".

Seit Ende April hat die IG Metall mehrere hundert Betriebe mit Warnstreiks überzogen, die auch am Montag fortgesetzt werden sollen. "Wir sind darauf vorbereitet, auch längere Zeit in den Betrieben Druck zu machen", sagte Hofmann. Die Gewerkschaft strebe zwar ein Ergebnis noch vor Pfingsten an, "aber ein Muss ist das nicht".

Der Vorstand der Gewerkschaft will am Dienstag das weitere Vorgehen beraten. Auch in anderen Tarifgebieten sind bereits vierte Runden vereinbart. Im Dauer-Pilotbezirk Baden-Württemberg soll am Mittwoch gesprochen werden - möglicherweise über Fortschritte aus Neuss.

Die IG Metall ist bislang mit der Forderung nach 5 Prozent mehr Geld am Start. Die Arbeitgeber haben Entgelterhöhungen in zwei Stufen angeboten, die sich in 24 Monaten auf 2,1 Prozent summieren - zusätzlich soll es eine Einmalzahlung von 0,3 Prozent geben.

Unter bestimmten Umständen sollen wirtschaftlich schwache Unternehmen auch von dem Abschluss abweichen können, verlangen die Arbeitgeber. Der Stuttgarter Bezirksleiter der IG Metall, Roman Zitzelsberger signalisierte in diesem Punkt Entgegenkommen. "Wenn klar ist, dass die Tarifvertragsparteien die Abweichung für die einzelnen Betriebe festlegen, will ich eine Lösung auf dieser Grundlage nicht ausschließen", sagte er der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

Die von der IG Metall angekündigte Fortsetzung der Warnstreiks in der kommenden Woche nannte Zander "reine Kraftmeierei, schließlich steht der nächste Verhandlungstermin doch schon fest". "Entscheidend dabei ist für uns, dass nicht ganze Betriebe lahmgelegt werden." Solche "Warnstreik-Exzesse", wie es sie zum Teil in der vergangenen Tarifrunde gegeben habe, dürften sich nicht wiederholen. Sollte die IG Metall etwa zu Tagesstreiks aufrufen, "behalten wir uns vor, das rechtlich überprüfen zu lassen".

Mit ihrer Forderung nach fünf Prozent mehr Geld habe die IG Metall "von Anfang an zu hohe Erwartungen geweckt", kritisierte Zander. Einen solchen Verteilungsspielraum gebe es nicht. "Für die Metall- und Elektroindustrie sind nirgendwo Impulse zu erkennen." Die gesamtwirtschaftliche Produktion in Deutschland werde 2016 voraussichtlich um 0,3 Prozent steigen. Auch für die Inflation werde ein Wert von lediglich 0,3 Prozent erwartet. Das zeige, dass in dem jüngsten Arbeitgeber-Tarifangebot "ein Reallohnzuwachs drinsteckt".

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