Warnung vor "Energiearmut"

Immer mehr Menschen wird der Strom abgestellt

Berlin - Arme Menschen sind besonders von steigenden Strompreisen betroffen. Kann die Rechnung nicht gezahlt werden, bleibt immer häufiger die Wohnung dunkel und der Backofen kalt. Helfen Härtefallregeln?

Sozialverbände und Linkspartei haben angesichts einer steigenden Zahl von Menschen, denen wegen offener Rechnungen der Strom abgestellt wird, vor wachsender „Energiearmut“ gewarnt. 2012 hätten Energieunternehmen 321 539 Menschen wegen Zahlungsrückständen die Stromversorgung gekappt, berichtet „Die Welt“ (Samstag) unter Berufung auf die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei.

2011 habe es rund 312 500 Stromsperren gegeben. Als ein Grund für die gestiegene Zahl der Stromsperren gilt der rasche Ausbau der erneuerbaren Energien, wodurch die Energiepreise steigen.

„Es ist absolut unverhältnismäßig, dass Familien wegen ein paar Euro im Dunkeln sitzen müssen“, sagte Linksfraktions-Vize Caren Lay dem Blatt. „Stromsperren für Privathaushalte müssen per Gesetz verboten werden“, forderte sie. „Wir brauchen außerdem einen Härtefallfonds, der Haushalten mit Zahlungsrückständen kurzfristig unbürokratisch hilft.“

Stromzählern mit Prepaid-Funktion?

Der Präsident des Sozialverbandes SoVD, Adolf Bauer, sagte der Zeitung: „Die Zahlen zeigen, dass Energiearmut wächst.“ Der SoVD ist für die Einführung von Sozialtarifen für Bezieher niedriger Einkommen. „Wenn das nicht ausreicht, muss auch über einen Energiekostenzuschuss nachgedacht werden.“

Das Wirtschaftsministerium hält die derzeitige Unterstützung dagegen für ausreichend. „Durch das Sozialrecht wird der Strombedarf von Empfängern staatlicher Transferleistungen angemessen gesichert“, schreibt Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Beckmeyer (SPD) in der Antwort auf die Linkspartei-Anfrage. Die Grundsicherung für Arbeitssuchende berücksichtige auch die Kosten für den allgemeinen Haushaltsstrom und werde jährlich angepasst.

Im Koalitionsvertrag heißt es, die schwarz-rote Regierung wolle „Regelungen für einen besseren Schutz vor Strom- und Gassperren“ erreichen. Als Beispiel wird der „Einsatz von intelligenten Stromzählern mit Prepaid-Funktion“ genannt.

dpa

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