Schlecker: Länder einigen sich auf Rettung

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Die Schlecker-Mitarbeiter können vorerst wieder hoffen.

Berlin - Die Schlecker-Mitarbeiter können vorerst aufatmen. Bund und Länder einigten sich auf die Schaffung einer Auffanggesellschaft. Diese soll die Arbeitsplätze vorübergehen retten.

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Bund und Länder haben sich auf die Schaffung einer Auffanggesellschaft für die von Kündigung bedrohten Schlecker-Mitarbeiter ohne Bundesmittel geeinigt. Bevor die 16 Länder für eine Transfergesellschaft für mehr als 11.000 Beschäftigte bürgen, soll aber ein Wirtschaftsprüfer das Konzept des Insolvenzverwalters unter die Lupe nehmen, sagte der baden-württembergische Ministerialdirektor Daniel Rousta nach dem Treffen.

Die abschließende Entscheidung solle hoffentlich bei einer weiteren Zusammenkunft der Länder-Vertreter am Donnerstag erfolgen. „Die Kuh ist noch nicht vom Eis“, sagte ein Sprecher des Stuttgarter Finanz- und Wirtschaftsministeriums.

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„Wir waren uns einig, dass die Situation eine solidarische Aktion aller Länder fordert“, hob Rousta hervor. Das sei zunächst „erklärungsbedürftig“ gewesen. „Es herrschte darüber bei den einen mehr, den anderen weniger Begeisterung.“ Am Ende habe sich aber kein Land mehr gegen die gemeinsame Aktion ausgesprochen.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hatte auf einer Haftung allein der Länder beharrt, wenn die Staatsbank KfW den Kredit für die Transfergesellschaft geben solle. Als notwendige Summe waren rund 71 Millionen Euro errechnet worden. Vertreter des Bundes bekräftigten laut Rousta Röslers Haltung bei dem Treffen am Montag. Dabei waren demnach auch die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin Malu Dreyer, mehrere Staatssekretäre sowie Amtsleiter.

dapd

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