Verhandlungen über griechisches Reformpaket sollen vorankommen

+
Griechenlands Banken leiden unter Abflüssen in Milliardenhöhe. Viele Bürger und Unternehmen räumen wegen der ungewissen Zukunft ihre Konten leer. Foto: Simela Pantzartzi/Archiv

Die Gespräche über Griechenlands Reformen kommen offensichtlich schneller voran. Der Einfluss von Finanzminister Varoufakis schwindet. Die Blicke richten sich auf die Eurogruppe vom 11. Mai.

Brüssel/Athen (dpa) - Im Ringen um ein Reformpaket Griechenlands beraten Experten der Geldgeber von Donnerstag an wieder in Brüssel. Die sogenannte Brüssel-Gruppe, die regelmäßig in der EU-Hauptstadt zusammenkommt, werde sich mindestens bis zum Freitagabend treffen.

Das sagte eine EU-Diplomatin: "Es gibt einen Willen von allen Seiten, jetzt voranzukommen." Aus des Athener Finanzministeriums hieß es, Griechenland wolle den Geldgebern neue Sparmaßnahmen präsentieren. Man sei optimistisch, dass es bald zu einer Einigung kommen werde.

EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici forderte den griechischen Regierungschef Alexis Tsipras auf, sich einzuschalten. "Es ist wichtig, dass der Premierminister, Herr Tsipras, die Verhandlung selbst in die Hand nimmt", sagte Moscovici den französischen Sendern BFMTV und RMC.

Tsipras müsse "seine Leute" nach Brüssel schicken. Der Athener Regierungschef hatte bereits zum Wochenbeginn angekündigt, den griechischen Chefunterhändler auszutauschen. In Brüssel verstärkt sich der Eindruck, dass der umstrittene Finanzminister Gianis Varoufakis an Einfluss verliert. Beim Eurogruppentreffen am vergangenen Freitag in Riga hatte er von den übrigen 18 Kassenhütern der Euroländer heftige Kritik eingesteckt.

Das von Tsipras angekündigte Datum, wonach ein Kompromiss mit den Geldgebern bis zum 9. Mai möglich sei, bestätigte die EU-Diplomatin nicht: "Die einzige echte Frist ist Ende Juni." Dann endet das Hilfsprogramm für Griechenland.

Die "Brüssel"-Gruppe besteht aus Vertretern der Athener Regierung sowie Experten von Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF). Am Mittwochabend war eine Runde der Finanz-Staatssekretäre der 19 Euroländer geplant.

Das nächste reguläre Treffen der Euro-Finanzminister steht am 11. Mai an. Die Zeit drängt, denn Athen droht die Pleite. Die Geldgeber blockieren bislang 7,2 Milliarden Euro an Hilfen, weil die Vereinbarung für das Reformpaket fehlt.

Die griechische Presse berichtete, die Regierung scheine sich endgültig von einem ihrer wichtigsten Wahlversprechen zu verabschieden. So soll eine Immobilien-Sondersteuer, die rund 2,6 Milliarden Euro jährlich einbringt, auch in diesem Jahr gezahlt werden. Tsipras hatte versprochen, diese Steuer so bald wie möglich abzuschaffen.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat Kreisen zufolge die Notkredite für Banken im pleitebedrohten Griechenland erneut aufgestockt. Die EZB habe die sogenannten Ela-Kredite ("Emergency Liquidity Assistance") auf 76,9 Milliarden Euro erhöht, berichtete die Finanznachrichtenagentur Bloomberg. Damit stünden den griechischen Instituten nun 1,4 Milliarden Euro mehr als zuvor zur Verfügung. Die EZB wollte diese Angaben nicht kommentieren.

Mehr zum Thema:

Skulpturenpark in Kuhlenkamp geöffnet

Skulpturenpark in Kuhlenkamp geöffnet

BVB besiegt Titelfluch - DFB-Pokaltriumph im vierten Anlauf

BVB besiegt Titelfluch - DFB-Pokaltriumph im vierten Anlauf

Dortmund holt den Pott! Bilder vom Sieg gegen Frankfurt

Dortmund holt den Pott! Bilder vom Sieg gegen Frankfurt

„Auba-cooler Elfer!“ Die Pressestimmen zum BVB-Sieg

„Auba-cooler Elfer!“ Die Pressestimmen zum BVB-Sieg

Meistgelesene Artikel

Wiesenhof-Chef wehrt sich gegen Verbot von Fleischbezeichnungen für Veggie-Produkte

Wiesenhof-Chef wehrt sich gegen Verbot von Fleischbezeichnungen für Veggie-Produkte

Rekordumsätze für "Superfood"

Rekordumsätze für "Superfood"

Brand auf Rolls-Royce-Gelände verursacht großen Schaden

Brand auf Rolls-Royce-Gelände verursacht großen Schaden

Studie: Deutschlands schnellste Finanzämter gibt es in...

Studie: Deutschlands schnellste Finanzämter gibt es in...

Kommentare