Ministerin findet's nicht gut

Bei Job Prämie: Behörde schießt übers Ziel hinaus

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Mit einer Prämie wollte das Jobcenter in Dortmund Langzeitarbeitslose dazu animieren, eine Arbeit aufzunehmen.

Dortmund/Nürnberg - Mit eher ungewöhnlichen Methoden hat das Jobcenter Dortmund versucht, Hartz-IV-Empfängern eine Arbeit schmackhaft zu machen. Inzwischen musste die Behörde einen Rückzieher machen.

Das Amt versprach jedem Langzeitarbeitslosen in einem Aushang und auf Handzetteln 200 Euro extra bei Arbeitsaufnahme - und löste damit Kritik aus.

„Das Jobcenter ist etwas über das Ziel hinausgeschossen“, hieß es bei der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg. Rechtlich sei das Vorgehen aber nicht zu beanstanden. Auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zeigte sich wenig begeistert. „Eine allgemeine Pauschale nur dafür, dass jemand eine Arbeit aufnimmt, gibt es nicht. Wer Hartz IV bekommt, hat ohnehin die grundsätzliche Pflicht, jede zumutbare Arbeit anzunehmen“, sagte sie der „Bild“- Zeitung (Samstag).

Die Regionaldirektion der Bundesagentur in Düsseldorf reagierte am Freitag gelassen. „Die ganze Werbung ist ganz offensiv, um über unsere Leistungen zu informieren“, sagte Sprecherin Aneta Schikora. Der ungewöhnliche Aushang („Jede Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung wird mit 200 Euro belohnt!“) wurde inzwischen entfernt. Er habe zu missverständlichen Erwartungen führen können, hieß es.

Prinzipiell seien derartige Zusatzleistungen möglich, erklärte die Bundesagentur. Sie müssten aber - nach individueller Prüfung - zweckgerichtet eingesetzt werden. So könne zum Beispiel einem arbeitslosen Koch Geld für ein notwendiges Messerset gewährt werden oder einem Bankangestellten ein Zuschuss für einen Anzug.

dpa

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