EU prüft Regeln

Illegale Steuervorteile für Amazon?

Luxemburg - Die EU-Kommission interessiert sich wohl für mögliche Steuervorteile für den US-Versandriesen Amazon in Luxemburg. Geprüft werden solle, ob gegen europäisches Wettbewerbsrecht verstoßen werde.

Die Kommission habe von Luxemburg, wo Amazon seine Europa-Zentrale hat, Informationen zur von dem US-Konzern zu zahlenden Unternehmenssteuer angefordert, berichtete die Wirtschaftszeitung "Financial Times" am Freitag.

Ein Kommissionssprecher in Brüssel sagte auf Anfrage lediglich, die Kommission sammle "weiterhin Informationen zu den Steuerpraktiken in mehreren Mitgliedsstaaten". Angaben zu einzelnen Unternehmen wollte der Sprecher nicht machen.

Anfang Juni hatte die EU-Kommission wegen der Steuerspar-Praktiken multinationaler Konzerne in Europa förmliche Wettbewerbsverfahren eingeleitet, dabei geht es um den Smartphone- und Computerhersteller Apple in Irland, die Kaffeehaus-Kette Starbucks in den Niederlanden und Fiat Finance and Trading in Luxemburg.

Große Konzerne nutzen die Steuerregeln in den verschiedenen Ländern so aus, dass sie möglichst wenig Steuern zahlen, etwa durch Geldströme zwischen Tochterunternehmen. Die Ausnutzung solcher Regeln ist nicht verboten. Die EU-Kommission prüft vielmehr, ob Staaten bestimmte Konzerne bei den Steuern besonders begünstigen. Dann könnte es sich indirekt um staatlichen Hilfen handeln, die gegen europäisches Wettbewerbsrecht verstoßen.

afp

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