Wegen Staatsanleihen

EU-Gericht weist Massenklage gegen EZB ab

+
ie Euro-Skulptur leuchtet in Frankfurt am Main vor der Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB).

Luxemburg - Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) hat eine Massenklage gegen den Ankauf von Staatsanleihen überschuldeter EU-Staaten durch die Europäische Zentralbank (EZB) abgewiesen.

Die Kläger seien nicht direkt betroffen und die Klage daher unzulässig, wie das EuG am Donnerstag in Luxemburg entschied. (Az: T-492/12)

Die EZB hatte am 6. September 2012 angekündigt, sie werde gegebenenfalls unbegrenzt auf den freien Märkten Staatsanleihen von Ländern aufkaufen, die sich den Bedingungen des Europäischen Rettungsschirms unterwerfen. Dies war teilweise heftig kritisiert worden, unter anderem durch Bundesbankpräsident Jens Weidmann.

Das sind die wichtigsten Organe der EU

Das sind die wichtigsten Organe der EU

5217 Personen, überwiegend aus Deutschland, reichten beim EuG Klage gegen den EZB-Beschluss ein. Der Beschluss schade der Preisstabilität und damit dem Wert ihrer Vermögen.

Das EuG wies die Klagen nun jedoch als unzulässig ab. Die Kläger seien von den Anleihe-Käufen nicht individuell betroffen und daher nicht zur Klage befugt. Hiergegen können sie aber noch Rechtsmittel beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) einlegen.

AFP

Proklamation beim Schützenfest in Aschen

Proklamation beim Schützenfest in Aschen

40 Jahre Städtepartnerschaft Bonnétable und Twistringen gefeiert

40 Jahre Städtepartnerschaft Bonnétable und Twistringen gefeiert

BVB feiert Ende des Finalfluchs

BVB feiert Ende des Finalfluchs

Bilder: So ausgelassen war die BVB-Pokalfeier 2017

Bilder: So ausgelassen war die BVB-Pokalfeier 2017

Meistgelesene Artikel

Wiesenhof-Chef wehrt sich gegen Verbot von Fleischbezeichnungen für Veggie-Produkte

Wiesenhof-Chef wehrt sich gegen Verbot von Fleischbezeichnungen für Veggie-Produkte

Rekordumsätze für "Superfood"

Rekordumsätze für "Superfood"

Brand auf Rolls-Royce-Gelände verursacht großen Schaden

Brand auf Rolls-Royce-Gelände verursacht großen Schaden

Studie: Deutschlands schnellste Finanzämter gibt es in...

Studie: Deutschlands schnellste Finanzämter gibt es in...

Kommentare