Fusion mit Unitymedia

Übernahme von KabelBW wird erneut geprüft

Düsseldorf - Trotz großer Bedenken erlaubte das Kartellamt Ende 2011 die Übernahme von KabelBW durch Unitymedia - unter Auflagen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Entscheidung nun gekippt.

Überraschung auf dem deutschen Kabelfernsehmarkt: Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem spektakulären Schritt die Übernahme von KabelBW durch Unitymedia nachträglich gestoppt. Die Entscheidung des Bundeskartellamtes aus dem Jahr 2011 sei damit aufgehoben, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Es habe damit den Beschwerden von Netcologne und Deutscher Telekom stattgegeben. Für die Kunden soll sich aber erst mal nichts ändern.

Vor zwei Jahren hatte die Unitymedia-Mutter Liberty Global KabelBW übernommen und damit den zweit- und den drittgrößten deutschen Kabelanbieter fusioniert. Das Unternehmen mit Sitz in Köln hatte zuletzt rund sieben Millionen Kunden und bietet die Nutzung von TV, Radio, Telefon und Internet via Kabel vor allem in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg an. Das Kartellamt hatte zunächst Bedenken gegen die Übernahme angemeldet und erst nach gründlicher Prüfung unter Auflagen zugestimmt.

Der deutsche Kabel- und Telekommarkt ist nach wie vor massiv in Bewegung: Der Mobilfunkbetreiber Vodafone will Kabel Deutschland übernehmen. Gleichzeitig wollen die beiden Telekomanbieter O2 und E-Plus zusammengehen. Vor diesem Hintergrund brauche der Markt mehr denn je ein starkes Gegengewicht, um den Wettbewerb aufrecht zu erhalten, sagte eine Sprecherin von Unitymedia KabelBW.

Das sah das Oberlandesgericht anders: Die Nebenbestimmungen reichten nicht aus, um die marktbeherrschende Stellung von Unitymedia in dem von regionalen Anbietern geprägten „Signalmarkt“ auszugleichen, hieß es in der Mitteilung. Bei den Nebenbestimmungen sei es im Wesentlichen um das Zugeständnis gegangen, den größten Vertragspartnern unter den Immobilienanbietern Sonderkündigungsrechte einzuräumen, sagte ein Gerichtssprecher.

Telekom und Netcologne begrüßten das Urteil. Die Telekom bemüht sich derzeit selbst um einen Wiedereinstieg in den Kabelmarkt und hat dazu Verträge mit mehreren großen Wohnungsbaugesellschaften abgeschlossen.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Bleibt es bei der Entscheidung, müsste das Bundeskartellamt die Fusion erneut unter geänderten Bedingungen prüfen, so das Gericht. Unitymedia kündigte an, dass sich das Unternehmen mit allen Rechtsmitteln an den Bundesgerichtshof wenden werde, um gegen den Beschluss Rechtsbeschwerde einreichen zu dürfen. Das Kartellamt will die schriftliche Begründung abwarten und dann über das weitere Vorgehen entscheiden. Die Neuverhandlung könnte sich erneut über Monate, wenn nicht Jahre ziehen, so die Unitymedia-Sprecherin. Für die Kunden ändere sich aber vorerst nichts.

dpa

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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