Gegen Sanktionen verstoßen?

Siemens: Gasturbinen sanktionswidrig auf der Krim gelandet

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Gasturbinen-Bau bei Siemens (Archivbild).

Mindestens zwei von Siemens nach Russland gelieferte Gasturbinen sind nach Informationen des Elektrokonzerns vertrags- und sanktionswidrig auf die Krim weitertransportiert worden.

München - „Dieses Vorgehen stellt einen klaren Bruch der Lieferverträge mit Siemens dar“, betonte das Unternehmen am Montag in München. Der russische Kunde habe mehrfach schriftlich bestätigt, dass eine Verwendung auf der Krim nicht geplant sei. Jetzt fordere Siemens, dass die Generatoren vertragsgemäß ins südrussische Taman zurückgebracht werden oder der ganze Vertrag rückabgewickelt wird.

Die EU erlaubt den Export von Kraftwerken nach Russland, nicht aber auf die von Russland annektierte Krim. Siemens hatte die Turbinen im vergangenen Sommer geliefert. In dem Vertrag mit den Russen war demnach ausdrücklich festgeschrieben, dass die Turbinen nicht auf die Krim geliefert werden durften. Siemens teilte jetzt mit, Untersuchungen einer internen Task Force würden auf alle Einheiten und Partner in Russland ausgeweitet.

Staatsanwalt prüft möglichen Verstoß gegen Sanktionen

Die Münchner Staatsanwaltschaft untersucht, ob Siemens-Verantwortliche gegen die Russland-Sanktionen verstoßen hat. Sie habe ein Vorprüfungen aufgenommen, teilte die Behörde am Montag auf Anfrage mit. Dabei wird geprüft, ob es einen konkreten Verdacht gibt. Erst dann würde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

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dpa

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