Röslers Suche nach Steuer-Alternativen

München - Die Diskussion um eine europäische Finanztransaktionssteuer habe sich festgefahren. Deshalb sprach sich Philipp Rösler (FDP) für die Suche nach einem alternativen Modell aus.

„Leider ist die Finanztransaktionsteuer in ganz Europa - Stand heute - nicht mehrheitsfähig“, sagte der Bundeswirtschaftsminister am Mittwoch in München bei der Eröffnung der Internationalen Handwerksmesse. Er erneuerte seinen Vorschlag einer Börsensteuer nach britischem Modell. „Vielleicht könnte das eine Lösung sein.“

Die britische Stempelsteuer („Stamp Duty“) unterscheidet sich von der Finanztransaktionsteuer im wesentlichen darin, dass sie nicht alle Transaktionen auf dem Finanzmarkt erfasst. Die Stempelsteuer betrifft vor allem den Verkauf von Aktien und Optionsscheinen. Wer in Großbritannien Aktien verkauft, muss auf den Geldwert, den er dafür erhält, 0,5 Prozent Steuern zahlen.

Für eine Einführung einer allgemeinen Finanztransaktionssteuer zeichnet sich auf EU-Ebene hingegen bisher keine Einigung in allen 27 Mitgliedstaaten ab. Auch unter den 17 Euro-Ländern gibt es Differenzen über eine Börsensteuer allein im Euro-Raum. Bisher lehnen unter anderem Großbritannien und Schweden diese Finanzsteuer ab.

dpa

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