Offene Grundsatzfragen

Der EuGH hat das Wort: Kommt Uber nach Deutschland?

Macht Uber bald auch in Deutschland Taxis Konkurrenz? Die Antwort auf die Frage wird noch auf sich warten lassen. Der Fall beschäftigt jetzt den Europäischen Gerichtshof.

Karlsruhe - Die neue Konkurrenz für deutsche Taxis durch den umstrittenen Fahrdienste-Vermittler Uber wird zum Fall für den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Der Bundesgerichtshof (BGH) setzte am Donnerstag ein Verfahren aus, um zentrale Fragen zunächst in Luxemburg klären zu lassen. 

Die obersten Zivilrichter in Karlsruhe haben zu entscheiden, ob Uber Mietwagen mit Fahrer per Smartphone-App direkt an Kunden vermitteln darf. Nach deutschem Recht wäre das wohl verboten. Denn es erlegt Mietwagen Beschränkungen auf, weil sie anders als Taxis zum Beispiel nicht auf feste Tarife verpflichtet sind. Offen ist allerdings, ob diese Vorschrift mit EU-Recht vereinbar ist. Das soll jetzt geklärt werden.

Uber beschäftigt den Europäischen Gerichtshof ohnehin zur Zeit - momentan sieht es nach einer Schlappe für das Unhternehmen aus.

dpa

Rubriklistenbild: © AFP

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema:

Diese Profis spielten für Werder und den HSV

Diese Profis spielten für Werder und den HSV

Schnell und luxuriös: Diese Supercars sind 2018 äußerst begehrt

Schnell und luxuriös: Diese Supercars sind 2018 äußerst begehrt

Wie sich der Grundriss einer Wohnung verändern könnte

Wie sich der Grundriss einer Wohnung verändern könnte

Turnschuhe und Pantoletten sind Schuhtrends für Frauen

Turnschuhe und Pantoletten sind Schuhtrends für Frauen

Meistgelesene Artikel

Lidl hat spezielle Wurst im Angebot - für viele ist sie ein absolutes No-Go

Lidl hat spezielle Wurst im Angebot - für viele ist sie ein absolutes No-Go

Millionenschaden bei BASF: Mitarbeiter sollen jahrelang Geld abgezweigt haben

Millionenschaden bei BASF: Mitarbeiter sollen jahrelang Geld abgezweigt haben

Planen Aldi Süd und Aldi Nord den Mega-Coup? Experte erklärt was dahinter steckt

Planen Aldi Süd und Aldi Nord den Mega-Coup? Experte erklärt was dahinter steckt

Zoff um Suchmaschine: „Amazon will uns in die Irre führen“

Zoff um Suchmaschine: „Amazon will uns in die Irre führen“

Kommentare