EU-Kommission will Rettungsfonds für Schuldensünder

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Sprach sich dafür aus, einen Rettungsfond für Euro-Schuldensünder einzurichten:  Währungskommissar Olli Rehn.

Brüssel - Die EU-Kommission will einen permanenten Rettungsfonds für Euro-Schuldensünder schaffen. Mit strengen Regeln sollen die Ländern indessen möglichst davon abgehalten werden, als Bittsteller an die Union heranzutreten.

"Die Krise Griechenlands zeigt, dass es einen Bedarf für einen ständigen Krisenlösungsmechanismus gibt“, sagte Währungskommissar Olli Rehn am Mittwoch in Brüssel. Eine solcher Mechanismus sollte klammen Euro- Ländern im Notfall helfen. Details dazu, wer in den Fonds einzahlen soll und wieviel Mittel nötig sind, nannte Rehn nicht. Es handelt sich noch um einen zunächst unverbindlichen Plan der EU-Kommission.

Einen konkreten Vorschlag für neue Regeln will Rehn am 12. Mai vorlegen. Allerdings betonte Rehn bereits, dass Hilfsgelder an strikte Bedingungen geknüpft sein sollten, damit die Länder alles versuchten, um gar nicht erst zum Bittsteller zu werden. “Es sollte der allerletzte Ausweg sein“, unterstrich der Kommissar.

Damit greift Brüssel die Idee des Europäischen Währungsfonds auf, die Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vertreten hatte. Ein Europäischer Währungsfonds könnte nach dem Vorbild des Internationalen Währungsfonds (IWF) aufgebaut sein und Euro-Staaten mit Krediten helfen.

dpa

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