Barroso wirbt für Bankenunion

Der Präsident der Europäischen Komission, Jose Manuel Barroso.

London - EU-Kommissions-Präsident Barroso rührt weiter die Werbetrommel für eine sogenannte Bankenunion. Man habe jetzt die Bedingungen, dies voranzutreiben, sagte er der “Financial Times“.

In den Staaten der Europäischen Union sei das Bewusstsein für eine stärkere Integration gestiegen. Jose Manuel Barroso möchte bald den nächsten Schritt tun und die größten Banken der 27 EU-Staaten schon im kommenden Jahr unter die Aufsicht einer europaweiten Aufsichtsbehörde stellen. Bisher obliegt die Aufsicht der Banken den einzelnen Staaten. Die Pläne stoßen vor allem in Deutschland und Großbritannien auf starken Widerstand.

So hatten erst am Montag die öffentlichen Banken Deutschlands die Pläne der EU-Kommission kategorisch abgelehnt. Eine europäische Bankenunion sei ungeeignet, die aktuelle Krise zu stoppen, hatte der Präsident des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB), Christian Brand, gesagt.

Es sei zwar verständlich, dass die Kommission längerfristige Perspektiven für die Regulierung des Bankensektors habe. “Das erscheint mir (aber) als falscher politischer Aktivismus, der nichts zur Lösung der akuten Probleme in Griechenland, Spanien und im Euroraum insgesamt beitragen kann.“ Der VÖB lehnt vor allem eine mögliche einheitliche Einlagensicherung ab.

Bundeskanzlerin Angela Merkel deutete zuletzt aber zumindest an, über die Aufsicht von Großbanken reden zu wollen. “Wir werden auch darüber sprechen, inwieweit wir systemische Banken unter eine spezifische europäische Aufsicht stellen müssen, damit nicht nationale Belange eine zu große Rolle spielen. Das sind mittelfristige Ziele“, hatte sie vor einer Woche nach einem Treffen mit Barroso gesagt.

dpa

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