Milliardenhilfen für BER

EU-Ja zu Finanzspritze: Wird die Lachnummer doch ein Flughafen?

+
Die EU schiebt Gelder nach Berlin.

Berlin - Gute Nachrichten für den pannengeplagten Hauptstadtflughafen BER: Die EU-Kommission hat weiteren milliardenschweren Finanzspritzen der öffentlichen Hand grünes Licht erteilt.

Die EU-Kommission sagt ja. Ein Kredit der Gesellschafter - das sind die Länder Berlin und Brandenburg sowie der Bund - an die Betreibergesellschaft FBB in Höhe von 1,1 Milliarden Euro verstoße nicht gegen EU-Recht, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit.

Auch eine Bürgschaft der Gesellschafter für weitere Bankkredite von ebenfalls 1,1 Milliarden Euro sei mit EU-Recht vereinbar. Demnach wäre nach Einschätzung der EU-Kommission ein privater Kapitalgeber bereit, "das gleiche Finanzierungspaket zu vergleichbaren Konditionen bereitzustellen, um die Fertigstellung und Inbetriebnahme des Flughafens sicherzustellen". Es handele sich daher nicht um unzulässige staatliche Beihilfen.

Neues Ziel: Ende 2017

Den Angaben zufolge ist ein Teil des frischen Geldes "für die Lösung technischer Probleme", etwa mit dem Brandschutzsystem des neuen Flughafens, vorgesehen. Weitere Mittel sollen in die Verbesserung des Schallschutzes fließen. Schließlich gibt es noch einen Anteil für den Ausbau des BER. Denn dieser wird nach Einschätzung der Betreibergesellschaft schon bei der Eröffnung zu klein sein für das erwartete Passagieraufkommen.

Am BER wird seit 2006 gebaut. Die zunächst für Juni 2012 geplante Eröffnung scheiterte bislang an umfangreichen Bau- und Planungsmängeln; der ursprüngliche Finanzierungsrahmen musste mehrmals aufgestockt werden. Die FBB will den Flughafen nun Ende 2017 in Betrieb nehmen. Es gibt allerdings immer wieder Berichte, dass dieser Termin ebenfalls nicht zu halten sein wird.

Das könnte Sie auch interessieren

Das royale Baby ist da: Herzogin Kate bringt Sohn zur Welt

Das royale Baby ist da: Herzogin Kate bringt Sohn zur Welt

Neue Waffen für die Bundeswehr

Neue Waffen für die Bundeswehr

Polizei nimmt Todesschützen von Nashville fest

Polizei nimmt Todesschützen von Nashville fest

Handwerkertage und Frühlingsfest in Scheeßel

Handwerkertage und Frühlingsfest in Scheeßel

Meistgelesene Artikel

Kampf der Lebensmittelgrößen: Edeka macht Druck - und Nestlé knickt ein

Kampf der Lebensmittelgrößen: Edeka macht Druck - und Nestlé knickt ein

Neue Warnstreiks? Entscheidung im Tarifstreit um den öffentlichen Dienst steht an

Neue Warnstreiks? Entscheidung im Tarifstreit um den öffentlichen Dienst steht an

Ruhe vor den Nachbarn: Dieses neue High-Tech-Produkt gibt es bald bei Aldi

Ruhe vor den Nachbarn: Dieses neue High-Tech-Produkt gibt es bald bei Aldi

Unglaublich: Ist hier aus einem Ei von Aldi tatsächlich ein Küken geschlüpft?

Unglaublich: Ist hier aus einem Ei von Aldi tatsächlich ein Küken geschlüpft?

Kommentare