Erst 80 Kilometer umgerüstet

EU-Bahnprojekt droht zu floppen - weil die Politik bremst?

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Ein ICE und ein TGV am Pariser Bahnhof Gare de l‘Est

Die EU will den grenzüberschreitenden Bahnverkehr verbessern - und beißt bei den Unternehmen und der Politik offenbar auf Granit.

Brüssel - Der Zeitplan für den Aufbau eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums droht zu scheitern. Die rechtzeitige Einführung des dafür notwendigen EU-Verkehrsleitsystems (ERTMS) sei nach derzeitigem Stand unwahrscheinlich, schreiben Experten des Europäischen Rechnungshofs in einem am Dienstag veröffentlichten Sonderbericht. Ende 2016 seien in Deutschland gerade einmal 80 Kilometer Bahnstrecke mit der neuen Technik ausgerüstet gewesen, in der EU insgesamt etwas mehr als 4000. Bis Ende 2030 sollen es europaweit eigentlich 66.700 Kilometer sein.

Derzeit wird der grenzüberschreitende Eisenbahnverkehr in der EU dadurch erschwert, dass es rund 30 verschiedene Signalgebungssysteme gibt, die den Verkehr regeln und dafür sorgen, dass sich Züge zu keiner Zeit in die Quere kommen. Die geplante Umstellung auf das neue einheitliche System soll zu mehr Wettbewerb und dadurch zu besseren Angeboten für Reisende und Güterverkehrkunden führen.

Ist die Politik schuld?

Das neue System umfasst unter anderem Technik, um Unfälle zu verhindern, sowie ein Funksystem, das Sprach- und Datenkommunikation zwischen Leitstellen und Zügen ermöglicht. Es erfordert sowohl an den Strecken als auch an den Lokomotiven und Zügen kostspielige Umrüstungen.

Als Grund für die langsamen Fortschritte bei der Einführung des ERTMS nennen die Experten eine unzureichende politische Planung des Projekts. So sei beispielsweise keine Schätzung der Gesamtkosten vorgenommen worden, um die erforderliche Finanzierung und deren Quellen zu ermitteln. Für Eisenbahnunternehmen gebe es wenig Anreize, die Investitionen zu tätigen, heißt es in dem Bericht.

dpa

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