Digitale Dividende

Dobrindt kündigt Millionen für Breitbandausbau an

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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU).

Berlin  -Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will den Breitbandausbau mit Mitteln aus Verkäufen von alten Radio- und Fernsehfrequenzen finanzieren.

"Mein Ziel ist es, dass ein großer Teil der Einnahmen aus den zukünftigen Frequenzversteigerungen, der sogenannten Digitalen Dividende, in die Digitalbranche zurückfließen", sagte Dobrindt am Freitag "Spiegel Online".

Bei der Versteigerung von Frequenzen im Jahr 2010 hatte der Staat 4,4 Milliarden Euro eingenommen. Für die Digitale Dividende II  könnten Frequenzen versteigert werden, die zur Zeit teilweise noch von Rundfunksendern genutzt werden. Ob die Frequenzen überhaupt vom Mobilfunk potenziell genutzt werden dürfen, ist noch nicht endgültig beschlossen.

Noch in dieser Wahlperiode will Dobrindt aus dem Etat seines Ministeriums 100 Millionen Euro für "eine Art Modernitätsfonds bereitstellen". Dieser solle "kreativen Köpfen dabei helfen, ihre Ideen auch in München oder Berlin zu entwickeln - und nicht nur im Silicon Valley", sagte Dobrindt.

Am Freitagnachmittag will sich Dobrindt mit Vertretern von Telekommunikationsunternehmen zum Auftakt der "Netzallianz Digitales Deutschland" treffen. In seinem Ministerium werden laut Dobrindt zukünftig rund hundert Mitarbeiter in der Digitalabteilung arbeiten. Davon sollen 45 Stellen neu geschaffen werden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird laut Dobrindt auch die Aufsicht über die Bundesnetzagentur vom Wirtschaftsministerium übernehmen.

AFP

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