DIHK-Präsident: Opel darf keine Staatshilfen bekommen

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Opel will von Bund und Ländern eine Kreditbürgschaft von 1,1 Milliarden Euro.

Berlin - DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann hat sich zgegen staatliche Hilfen für Opel ausgesprochen. Opel will von Bund und Ländern eine Kreditbürgschaft von 1,1 Milliarden Euro.

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Brüderle: Entscheidung über Opel-Hilfen naht

“Ich erwarte, dass Bundeswirtschaftsminister Brüderle bei Opel einen klaren Kurs fährt. Kein Unternehmen darf aus politischenGründen unterstützt werden, wenn es die Kriterien des Deutschlandsfonds nicht erfüllt“, sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages unmittelbar vor der wichtigen Sitzung des Lenkungsausschusses dem “Handelsblatt“ (Freitag).

Am heutigen Freitag kommt der Lenkungsausschuss des Deutschlandsfonds zu seiner vorentscheidenden Sitzung zusammen. Es wird erwartet, dass Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) unmittelbar danach endgültig entscheidet. Der Lenkungsrat, ein Beratergremium des Wirtschaftsministers, hatte sich bereits kritisch zu den Bürgschaften geäußert. Brüderle hatte sich bislang ebenfalls skeptisch gezeigt.

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Nach einem Bericht der “Bild“-Zeitung (Freitag) hat US-Konzern General Motors (GM) genug Geld, um die angeschlagene Tochterfirma Opel aus eigener Kraft zu sanieren. GM verfüge derzeit über freie Liquidität von 16 bis 17 Milliarden US-Dollar (13,8 Mrd Euro), zitierte die Zeitung aus einem vertraulichen Gutachten der Prüfungsgesellschaft PwC von Mai 2010. GM wolle das Geld aber offenbar nicht für die Opel- Sanierung einsetzen.

Opel will von Bund und Ländern eine Kreditbürgschaft von 1,1 Milliarden Euro. Inzwischen deutet viel auf ein Nein des Bundes hin. Der Opel-Betriebsrat warnt, dass GM ohne Staatshilfe noch mehr Arbeitsplätze in Deutschland abbauen könnte.

dpa

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