China senkt Zinsen und Wachstumsziel

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Container im Hafen der chinesischen Metropole Shanghai. Foto: Ole Spata

Peking (dpa) - Trotz Lockerung der Geldpolitik rechnet Chinas Regierung mit einer weiteren Abschwächung der Konjunktur der zweitgrößten Volkswirtschaft.

Ministerpräsident Li Keqiang werde sein Wachstumsziel für dieses Jahr auf nur noch "etwa sieben Prozent" herunterschrauben, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Peking aus dem Umfeld des Premiers. Im Vorjahr war China mit 7,4 Prozent schon so langsam wie seit 24 Jahren nicht mehr gewachsen.

Um zu verhindern, dass sich das Wachstum noch weiter abbremst, drehte die Zentralbank erneut den Geldhahn auf. Zum zweiten Mal in drei Monaten wurde am Samstag der Leitzins gesenkt. Der Ausleihungssatz fiel um 0,25 Prozentpunkte auf 5,35 Prozent. Der Einlagensatz wurde um 0,25 Punkte auf 2,50 Prozent verringert. Die Notenbanker begründeten den Schritt mit den Risiken für die Wirtschaft.

"Wir sind mit großem Abwärtsdruck konfrontiert", sagte eine Quelle, die mit den Zielen des Premiers für dieses Jahr vertraut ist. "Die Geldpolitik darf nicht zu locker, aber auch nicht zu eng sein."

In seinem Rechenschaftsbericht zum Auftakt der Jahrestagung des Volkskongresses an diesem Donnerstag in der Großen Halle des Volkes wird Li Keqiang seine Wirtschaftspolitik für dieses Jahr vorstellen. Nach Jahrzehnten zweistelligen Wachstums werde ein "mittleres bis hohes Wachstumstempo" angestrebt, sagte die Quelle. Doch müsse auch aufgepasst werden, dass die Wirtschaft "nicht an Dampf verliert".

Zwar gibt es erste Anzeichen für eine leichte Erholung, doch sind die Signale eher gemischt. So verbesserte sich der Einkaufsmanagerindex (PMI) im verarbeitenden Gewerbe im Februar geringfügig von 49,8 Punkten im Vormonat auf 49,9, wie das Statistikamt berichtete. Der Wert schaffte aber nicht den Sprung über die kritische Marke von 50. Darüber ist von Expansion auszugehen. Es ist allerdings der erste Anstieg nach einem Rückgang über vier Monate in Folge. Im Januar war ein 28-Monats-Tief erreicht worden.

Schwacher heimischer Konsum und Ungewissheiten im Export dämpfen die Konjunktur. So sind die Erzeugerpreise seit 34 Monaten rückläufig. Auch gingen die Exporte der größten Handelsnation im Januar um 3,2 Prozent im Vorjahresvergleich zurück. Der Wohnungsmarkt, der stark zum Wachstum beiträgt, kühlt sich weiter ab. Die Wohnungspreise in den meisten von 70 ausgesuchten Städten fielen im Januar.

Chinas Wirtschaft bewege sich in einer "neuen Normalität", in der mehr Wert auf Umstrukturierung und Modernisierung gelegt werde", sagte Zhang Liqun, Forscher beim Staatsrat. "Deswegen ist eine Senkung des Wachstumsziels notwendig", zitierte ihn die Nachrichtenagentur Xinhua.

Um aber eine weitere Verlangsamung zu verhindern, sind auch neue Konjunkturspritzen geplant. Im Laufe dieses Jahres wird nach Angaben der mächtigen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) der Ausbau von Chinas Infrastruktur vorangetrieben. Bereits im vergangenen Jahr seien Projekte im Wert von 34 Milliarden Yuan (rund 4,8 Milliarden Euro) dafür genehmigt worden, hieß es.

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