Gericht prüft umstrittene Bettensteuer

Leipzig - Ist die Bettensteuer, die von einigen Kommunen für  Hotelübernachtungen erhoben wird, rechtmmäßig? Das Bundesverwaltungsgericht nimmt jetzt das Thema unter die Lupe.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Mittwoch über die Rechtmäßigkeit der umstrittenen Bettensteuer verhandelt. Die Steuer wird von rund 20 deutschen Kommunen auf Hotelübernachtungen erhoben, darunter Köln, Bremen und Weimar. Konkret verhandelt wurden zwei Klagen von Hoteliers in Bingen und Trier (Rheinland-Pfalz). Sie halten die auch City Tax oder Kulturförderabgabe genannte Steuer für verfassungswidrig.

In der Vorinstanz beim Oberverwaltungsgericht Koblenz waren sie gescheitert. Das Bundesverwaltungsgericht wollte sein Urteil noch im Laufe des Tages sprechen. (Az.: BVerwG 9 CN 1.11 und 9 CN 2.11).

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Januar-Auktion des Hannoveraner Verbandes Verden

Januar-Auktion des Hannoveraner Verbandes Verden

So ergreifend war das erste Spiel von Chapecoense nach dem Flugzeug-Absturz

So ergreifend war das erste Spiel von Chapecoense nach dem Flugzeug-Absturz

Weltweit protestieren Millionen gegen Trump

Weltweit protestieren Millionen gegen Trump

Bilder der Anti-Trump-Demos: Proteste von Millionen und zahlreichen Promis

Bilder der Anti-Trump-Demos: Proteste von Millionen und zahlreichen Promis

Meistgelesene Artikel

Frau findet unfassbare Notiz in einem Amazon-Paket

Frau findet unfassbare Notiz in einem Amazon-Paket

Media Markt testet Vermietung von Elektrogeräten

Media Markt testet Vermietung von Elektrogeräten

Schnell und billig: Das sind die Tricks der Lebensmittelindustrie

Schnell und billig: Das sind die Tricks der Lebensmittelindustrie

Was Trumps Warnung für deutsche Autobauer bedeutet

Was Trumps Warnung für deutsche Autobauer bedeutet

Kommentare