Gericht prüft umstrittene Bettensteuer

Leipzig - Ist die Bettensteuer, die von einigen Kommunen für  Hotelübernachtungen erhoben wird, rechtmmäßig? Das Bundesverwaltungsgericht nimmt jetzt das Thema unter die Lupe.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Mittwoch über die Rechtmäßigkeit der umstrittenen Bettensteuer verhandelt. Die Steuer wird von rund 20 deutschen Kommunen auf Hotelübernachtungen erhoben, darunter Köln, Bremen und Weimar. Konkret verhandelt wurden zwei Klagen von Hoteliers in Bingen und Trier (Rheinland-Pfalz). Sie halten die auch City Tax oder Kulturförderabgabe genannte Steuer für verfassungswidrig.

In der Vorinstanz beim Oberverwaltungsgericht Koblenz waren sie gescheitert. Das Bundesverwaltungsgericht wollte sein Urteil noch im Laufe des Tages sprechen. (Az.: BVerwG 9 CN 1.11 und 9 CN 2.11).

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Amri-Ausschuss in NRW nimmt Rolle von V-Mann ins Visier

Amri-Ausschuss in NRW nimmt Rolle von V-Mann ins Visier

Fahrgeschäfte, Buden, Zelte: Das gefällt den Besuchern am besten 

Fahrgeschäfte, Buden, Zelte: Das gefällt den Besuchern am besten 

Das sind die zehn reichsten Menschen der Welt

Das sind die zehn reichsten Menschen der Welt

Werder-Ankunft in Köln

Werder-Ankunft in Köln

Meistgelesene Artikel

"Arm trotz Arbeit": Mehr als drei Millionen Deutsche haben mehrere Jobs

"Arm trotz Arbeit": Mehr als drei Millionen Deutsche haben mehrere Jobs

Uber wehrt sich vor Gericht gegen Lizenzentzug in London

Uber wehrt sich vor Gericht gegen Lizenzentzug in London

Von München nach Berlin: letzter Air-Berlin-Flug ausgebucht

Von München nach Berlin: letzter Air-Berlin-Flug ausgebucht

Neuer Faber-Castell-Chef setzt auf China und neue Trends

Neuer Faber-Castell-Chef setzt auf China und neue Trends

Kommentare