Bundesbank: Weber schweigt zu seiner Zukunft

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Bundesbank-Präsident Axel Weber.

Berlin - Die berufliche Zukunft von Bundesbankpräsident Axel Weber bleibt weiter im Dunkeln. Zu den Spekulationen über seine Pläne wollte er sich am Donnerstag ausdrücklich nicht äußern.

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“Ich habe mit der deutschen Bundeskanzlerin gesprochen. Ich habe ihr zugesagt, dass ich mich dazu nicht äußern werde, bis wir uns im erneuten Gespräch wieder treffen können“, sagte er in Wien. “Wir werden alle Entscheidungen, die notwendig sind, in enger Abstimmung führen“, fügte Weber hinzu. “Und mehr gibt es zu diesem Thema nicht zu sagen.“

Weber hatte am Dienstag in kleiner Runde angedeutet, dass er für eine zweite Amtszeit an der Bundesbank-Spitze nicht mehr zur Verfügung steht. Die Nachricht war am Mittwoch bekannt geworden und hatte für großes Aufsehen gesorgt. Die achtjährige Amtszeit Webers endet 2012. Medienspekulationen zufolge will Weber seinen Posten aufgeben, um Vorstand der Deutschen Bank zu werden. Damit würde er nicht mehr Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) werden können, was die Bundesregierung bislang angestrebt hatte. Die Amtszeit von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet endet im Herbst.

Streitpunkt Karenzzeit

Innerhalb der schwarz-gelben Koalition entbrannte am Donnerstag ein Streit darüber, ob Weber im Falle eines Wechsels in die Wirtschaft eine Karenzzeit einhalten müsse. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unions-Bundestagfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU), sagte “Handelsblatt Online“, für Weber “trifft dies auf jeden Fall zu, sollte er von der Deutschen Bundesbank zur Deutschen Bank oder einer anderen privaten Bank wechseln“.

Die FDP warnte hingegen davor, sich in die Angelegenheiten Webers einzumischen. “Man muss Weber keine öffentlichen Ratschläge geben, wie er sich verhalten muss“, sagte der Finanzexperte der Liberalen im Bundestag, Frank Schäffler. Er gehe davon aus, dass sich der Bundesbank-Chef seiner Verantwortung bewusst sei. “Wichtiger ist die Frage, wie die EZB zu einer Stabilitätskultur zurückfindet“, sagte Schäffler. Die Grünen forderten Weber auf, im Falle eines Wechsels in die Wirtschaft eine Karenzzeit einzuhalten. Eine Übergangszeit von einem Jahr sei ein absolutes Minimum, sagte der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Gerhard Schick.

SPD kritisiert Weber und Merkel

SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte zu einem möglichen Wechsel Webers in die Privatwirtschaft, dieser gehe in einer Situation von Bord, in der die Finanz- und Währungskrise keinesfalls ausgestanden sei. Dies sei nicht besonders verantwortungsbewusst, sagte Gabriel dem Sender NDR Info. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier kritisierte mit Blick auf den möglichen Weber-Abgang die Politik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Bundesregierung habe Weber nur “halbherzig“ in der Debatte über die Trichet-Nachfolge unterstützt und bei der Präsentation des Wettbewerbspaktes ungeschickt agiert, sagte Steinmeier “Spiegel Online“. Weber habe deshalb offenbar “die Notbremse gezogen, um ein unwürdiges Gezerre um seine Person zu vermeiden“, sagte der SPD-Politiker.

SPD-Fraktionsvize Joachim Poß wiederum erklärte, es sei zu begrüßen, dass Weber “offensichtlich selbst erkannt hat, dass er nicht mehr der richtige Mann für die Trichet-Nachfolge an der Spitze der EZB ist“. Schon seit Monaten sehe es so aus, als sei Weber “nicht mehr unbedingt an einem Einvernehmen mit seinen EZB-Kollegen interessiert“. In “sehr ungewöhnlicher Weise“ habe sich Weber wiederholt in wichtigen Fragen von seinen Kollegen in der EZB abgesetzt. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Werner Langen, sagte in Brüssel, Weber sei ein exzellenter Währungs- und Finanzfachmann, als Bundesbank-Chef aber “an sich selbst gescheitert“. Das Mitglied des EZB-Rats habe “die Anforderungen der politischen Zusammenarbeit nicht erkannt“. Ein möglicher Abgang bedeute jedoch keine Schwächung der deutschen Position im europäischen Gremium. “Sein Abgang aus persönlichem Frust ist verständlich, berührt jedoch nicht die Position Deutschlands in den Führungsgremien der EZB“, sagte Langen.

dapd

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