Bundesbank sieht deutsche Wirtschaft auf Kurs

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Container werden im Containerterminal von Logport im Duisburger Hafen auf die richtigen Positionen gebracht. Foto: Roland Weihrauch/Illustration

Die Bundesbank bescheinigt der deutschen Wirtschaft robuste Wachstumsaussichten. Die Politik sollte die Situation nutzen, um Verbraucher und Unternehmen zu entlasten, mahnen die Experten. Dabei haben sie auch den "Soli" im Blick.

Frankfurt/Main (dpa) - Der Wirtschaftsaufschwung in Deutschland ist nach Einschätzung der Bundesbank trotz der Delle im Frühjahr intakt.

"Die deutsche Wirtschaft dürfte auch im Sommer im Einklang mit der recht kräftigen konjunkturellen Grundtendenz expandieren", erklärte die Notenbank in ihrem am Montag veröffentlichten Monatsbericht. Die Stimmung in der Industrie habe sich insgesamt spürbar verbessert, das Brexit-Votum in Großbritannien habe sie nur geringfügig eingetrübt.

Getragen werden dürfte das Wachstum im dritten Quartal vom Privatkonsum. Zudem wird der Export nach Einschätzung der Experten solide wachsen, die Industrieproduktion sollte anziehen.

Im Frühjahr hatte die deutsche Wirtschaft etwas an Tempo verloren. Das Bruttoinlandsprodukt stieg im zweiten Quartal gegenüber dem kräftigen Jahresanfang nach einer ersten Schätzung um 0,4 Prozent. Im ersten Vierteljahr waren es noch 0,7 Prozent. Zu Jahresanfang hatte der milde Winter die Baubranche beflügelt, dieser Effekt entfiel von April bis Juni. Die Bundesbank erwartet, dass die Bauinvestitionen nun wieder anziehen.

Die wirtschaftlichen Folgen des Neins der Briten zu Europa werden sich nach Einschätzung der Notenbank für Deutschland "zumindest in kurzer Frist wohl in engen Grenzen halten". Auch für die globale Konjunktur sei ein schwächeres Wachstum der britischen Wirtschaft allein keine wesentliche Gefahr.

Die öffentlichen Kassen werden den Experten zufolge von der robusten Konjunktur und der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt profitieren. Steuern und Sozialbeiträge füllen die Staatskasse. Durch die Niedrigzinsen wird es für den Staat zudem günstiger, langfristig Schulden aufzunehmen. Die Bundesbank rechnet mit einem staatlichen Überschuss auch in diesem Jahr und einer sinkenden Schuldenquote.

Allerdings dürfte der Überschuss der Notenbank zufolge im Vergleich zum Vorjahr sinken - unter anderem wegen steigenden Aufwendungen für die Unterbringung und Integration Hunderttausender Flüchtlinge. Zudem seien Ausgaben etwa für Wohngeld, Infrastruktur und Kinderbetreuung ausgeweitet worden.

Aus Sicht der Bundesbank sollte die gute Kassenlage auch zur Senkung von Abgaben genutzt werden. "So könnte beispielsweise für die Bundesagentur für Arbeit erwogen werden, den Beitragssatz zurückzunehmen". Sinkende Beiträge entlasten Arbeitnehmer und Unternehmen, das kann die Konjunktur anschieben. "Zu denken wäre ferner an den Abbau des Solidaritätszuschlags", heißt es im Monatsbericht. Die Zukunft des "Soli", der kurz nach der deutschen Einheit eingeführt wurde, ist seit geraumer Zeit in der Diskussion.

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