Einnahmen der Lkw-Maut

Bund zahlt zu viel Vergütung an private Autobahnbetreiber

+
Laut Vertrag steht privaten Betreibern von Autobahnabschnitten nur die Maut von Lkws ab zwölf Tonnen zu. Foto: Jens Büttner

Berlin/München (dpa) - Der Bund zahlt seit knapp zwei Jahren zu viel Geld an private Betreiber von Autobahnabschnitten. Hintergrund ist eine an den Einnahmen der Lkw-Maut orientierte Vergütung, wie ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums am Montag in Berlin sagte.

Zuerst berichtete die "Süddeutsche Zeitung" darüber. Konkret fließen den Autobahnbetreibern zu hohe Einnahmen zu, seit die Lkw-Maut zum 1. Oktober 2015 auf Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen ausgeweitet wurde. Laut Vertrag steht ihnen nur die Maut von Lkws ab zwölf Tonnen zu. Das System kann aber Einnahmen nicht nach Gewichtsklassen unterscheiden.

Alle Vergütungen würden nun unter Vorbehalt gezahlt, sagte der Sprecher. Mit den Betreibern würden Gespräche geführt. Ziel sei, dass es zu keiner Belastung des Haushalts und der Steuerzahler komme. Laut "Süddeutscher Zeitung" ist ein zweistelliger Millionenbetrag zu viel gezahlt worden. Das Verkehrsministerium nannte keine konkrete Summe.

Ressortchef Alexander Dobrindt (CSU) sagte am Montag in München: "Da geht es um Beträge zum Beispiel bei der Frage A1 zwischen Hamburg und Bremen - jetzt überschlagsmäßig, wir rechnen das gerade - in einem Bereich von mehreren Hunderttausend Euro im Jahr im Verhältnis zu 4,5 Milliarden Mauteinnahmen durch die LKW-Maut."

Das Vergütungsmodell über die Lkw-Maut wurde bei Öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) praktiziert, die vor 2009 vergeben wurden. Bei neueren Projekten wird nach Verfügbarkeit der Straße vergütet.

Das könnte Sie auch interessieren

Sturms Jungs stürmen das deutsche Haus - die Bilder zur Silber-Sause 

Sturms Jungs stürmen das deutsche Haus - die Bilder zur Silber-Sause 

„Fish International“ und „Gastro Ivent“ in der Messe Bremen

„Fish International“ und „Gastro Ivent“ in der Messe Bremen

475 Jahre Kirchenmusik in der Stiftskirche Bassum

475 Jahre Kirchenmusik in der Stiftskirche Bassum

„Holdkroog-Speeler“ feiern Premiere des Stücks „Fääl Malheur bi‘n Friseur“

„Holdkroog-Speeler“ feiern Premiere des Stücks „Fääl Malheur bi‘n Friseur“

Meistgelesene Artikel

Stiftung Warentest untersucht 30 Lachsfilets und gibt Kunden allgemeinen Tipp

Stiftung Warentest untersucht 30 Lachsfilets und gibt Kunden allgemeinen Tipp

Geplante Deutschland-Expansion: Burger King holt sich Verstärkung

Geplante Deutschland-Expansion: Burger King holt sich Verstärkung

Edeka nimmt 160 Nestlé-Produkte aus Sortiment - So reagiert der Konzern

Edeka nimmt 160 Nestlé-Produkte aus Sortiment - So reagiert der Konzern

Lidl hat spezielle Wurst im Angebot - für viele ist sie ein absolutes No-Go

Lidl hat spezielle Wurst im Angebot - für viele ist sie ein absolutes No-Go

Kommentare