Boni von Bankern werden begrenzt

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Gierige Banker nicht nur im Visier der Karnevalszüge: Jetzt wurde ein Gesetzentwurf beschlossen, um die Boni-Zahlungen der Bank- und Versicherungs-Manager zu begrenzen.

Berlin - Boni von Bankern und Versicherungs-Managern sollen begrenzt werden. Mit einem neuen Gesetz will der Bund den Wildwuchs bei den Sonderzahlungen für die Manager stoppen.

Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am Mittwoch im Finanzausschuss des Bundestag beschlossen, wie die Parlamentspressestelle mitteilte. In Zukunft soll das Bundesfinanzministerium eine Verordnung über die Einzelheiten der Vergütungssysteme erlassen können. Dafür stimmten CDU/CSU und FDP. SPD und Linke enthielten sich, die Grünen waren dagegen.

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Der Gesetzentwurf sollte am späten Donnerstagabend vom Bundestag endgültig verabschiedet werden. Tarifvertragliche Leistungen wie das 13. und das 14. Monatsgehalt haben nichts mit dem Gesetz zu tun, wie der Bundestag mitteilte.

Die Boni-Systeme bei Banken waren in der Vergangenheit zu stark auf kurzfristige Gewinne ausgerichtet und hatten dadurch die Finanzkrise befeuert.

Nicht geregelt wurde laut Bundestag ein weiteres Problem. Wenn zum Beispiel eine Bank in eine Schieflage gerate und die Bonus-Zahlung an einen Manager von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungs-Aufsicht verboten werde, könnte der Manager die Zahlung nach wirtschaftlicher Gesundung des Unternehmens nachfordern. Die dafür erforderliche Änderung könne nicht in diesem Gesetz, sondern müsse an anderer Stelle vorgenommen werden, habe die Unionsfraktion erläutert.

dapd

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