Nachteile verhindern

Berlin und Peking verhandeln über Quoten für Elektroautos

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Ein Mercedes-Benz Smart Fortwo Elektroauto tankt an einer öffentlichen Ladestation in Hongkong auf. Foto: Ym Yik

Berlin/Peking (dpa) - Die Bundesregierung verhandelt weiter mit China, um bei der Einführung von Elektroautos auf dem dortigen Markt Nachteile für deutsche Hersteller zu verhindern.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin, es gebe dazu einen "konstruktiven Dialog" mit der Regierung in Peking.

Dabei poche Deutschland darauf, dass die Vorgaben fair seien und nicht nur für ausländische, sondern auch für chinesische Hersteller gelten müssten. Eine Sprecherin von Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) sagte: "Wir setzen uns gegen protektionistische Maßnahmen und für eine faire Lösung für alle Anbieter ein."

Die Bundesregierung bestätigte auf Nachfrage aber nicht, dass China bereits zugesagt habe, eine gesetzlich vorgeschriebene Absatzquote für Elektroautos und Hybridantriebe um ein Jahr zu verschieben. Darüber hatte das "Handelsblatt" berichtet.

In diesem Fall würden die deutschen Autobauer Daimler, BMW und Volkswagen/Audi mehr Zeit bekommen, um bei ihrer E-Auto-Modellpalette nachzubessern.

Ursprünglich sei geplant gewesen, dass bereits ab dem kommenden Januar mindestens acht Prozent der in China verkauften Autos von reinen Elektromotoren oder von Hybridantrieben aus Elektro- und Verbrennungsmotoren angetrieben werden sollten.

Bei Nichterfüllung hätten Strafen im Raum gestanden. Die Bundesregierung steht deswegen seit langem in Peking auf der Matte. So intervenierte bei einem China-Besuch der bisherige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wegen der E-Auto-Quoten. Kürzlich telefonierte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem chinesischen Premierminister Li Keqiang.

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