Bericht: EU-Kommission gegen deutsche Opel-Pläne

+
Die EU-Kommission ist gegen deutsche Staatshilfe für Opel.

Berlin - Die EU-Kommission will nach Informationen der “Berliner Zeitung“ den Plan Deutschlandes verhindern, Staatshilfe für General Motors und Opel nur beim Erhalt aller deutschen Werke zu gewähren.

Der Sprecher der zuständigen EU-Kommissarin Neelie Kroes sagte der Berliner Zeitung (Wochenendausgabe), es bestehe kein Zweifel daran, dass Staatshilfe, die an die Bedingung des Arbeitsplatzerhalts in Deutschland geknüpft werde, kaum mit den Binnenmarktregeln in Einklang zu bringen sein dürfte. Deshalb werde sie Brüssel nicht akzeptieren. Weiter hieß es, das Ziel von EU-konformen Restrukturierungsbeihilfen sei immer der langfristige Erhalt des Unternehmens. Über Einzelheiten müssten die Unternehmen aber nach rein betriebswirtschaftlichen Kriterien entscheiden können.

Lesen Sie auch:

Europachef Forster verlässt GM

Opel-Länder wollen an einem Strang ziehen

Dabei sei zumindest denkbar, dass dieses Ziel und damit die Rettung von Jobs in anderen EU-Staaten nur mit dem Abbau von Arbeitsplätzen in Deutschland erreicht werden könne. Damit geht die EU-Kommission auf Kollisionskurs zur deutschen Politik. Staatliche Hilfe sei an die Grundbedingung geknüpft, dass kein deutscher Standort geschlossen wird, hatte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) am Donnerstag gesagt.

Der Kroes-Sprecher stellte auch klar, dass für GM Hilfen aus dem von der EU zu Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise generell genehmigten Rettungsschirm für Unternehmen nicht infrage kommen. Dieser Finanzrahmen sei für eindeutige Krisenfolgen reserviert. Er kann nicht benutzt werden, um innerhalb der Union Bedingungen für bestimmte Unternehmensstandorte durchzudrücken. Nur so ließe sich ein Subventionskrieg innerhalb der EU vermeiden.

dpa

Amerikas Vermächtnis: John F. Kennedys 100. Geburtstag

Amerikas Vermächtnis: John F. Kennedys 100. Geburtstag

IAA 2017: Darauf dürfen sich Auto-Fans freuen

IAA 2017: Darauf dürfen sich Auto-Fans freuen

Top 10: Die zehn verrücktesten Hotel-Geschichten

Top 10: Die zehn verrücktesten Hotel-Geschichten

90. Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Heesen

90. Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Heesen

Meistgelesene Artikel

Wiesenhof-Chef wehrt sich gegen Verbot von Fleischbezeichnungen für Veggie-Produkte

Wiesenhof-Chef wehrt sich gegen Verbot von Fleischbezeichnungen für Veggie-Produkte

Flixbus macht überraschende Ankündigung zu Ticketpreisen

Flixbus macht überraschende Ankündigung zu Ticketpreisen

Brand auf Rolls-Royce-Gelände verursacht großen Schaden

Brand auf Rolls-Royce-Gelände verursacht großen Schaden

Studie: Deutschlands schnellste Finanzämter gibt es in...

Studie: Deutschlands schnellste Finanzämter gibt es in...

Kommentare