Atomkonzerne müssen Brennelementesteuer zahlen

+
Ein Mitarbeiter des Kernkraftwerks Krümmel bei Geesthacht geht während Wartungsarbeiten neben dem Brennelemente-Lagerbecken und dem Flutraum mit dem geöffneten Reaktor (Archivbild).

München - Die deutschen Atomkraftwerksbetreiber kommen um die Bezahlung der Brennelementesteuer nach einem Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) nicht herum.

Die obersten deutschen Finanzrichter hoben damit eine Entscheidung des Finanzgerichts Hamburg auf. Dieses hatte einem Eilantrag des Energiekonzerns Eon stattgegeben und die Erstattung bereits gezahlter Brennelementesteuer angeordnet. Der BFH betonte in dem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss vom 9. März aber nun, dass in diesem Fall allein das Bundesverfassungsgericht über eine mögliche Verfassungswidrigkeit des zugrundeliegenden Gesetzes befinden könne. Und bis dies nicht geschehe, sei dem Geltungsanspruch des Gesetzes Vorrang vor den Interessen des betroffenen Kernkraftwerksbetreibers einzuräumen (Az: VII B 171/11).

Die Atomkraftwerke in Deutschland und Europa

Die Atomkraftwerke in Deutschland und Europa

dpa

Wie werde ich Kirchenmaler/in?

Wie werde ich Kirchenmaler/in?

Proklamation beim Schützenfest in Aschen

Proklamation beim Schützenfest in Aschen

40 Jahre Städtepartnerschaft Bonnétable und Twistringen gefeiert

40 Jahre Städtepartnerschaft Bonnétable und Twistringen gefeiert

BVB feiert Ende des Finalfluchs

BVB feiert Ende des Finalfluchs

Meistgelesene Artikel

Wiesenhof-Chef wehrt sich gegen Verbot von Fleischbezeichnungen für Veggie-Produkte

Wiesenhof-Chef wehrt sich gegen Verbot von Fleischbezeichnungen für Veggie-Produkte

Flixbus macht überraschende Ankündigung zu Ticketpreisen

Flixbus macht überraschende Ankündigung zu Ticketpreisen

Studie: Deutschlands schnellste Finanzämter gibt es in...

Studie: Deutschlands schnellste Finanzämter gibt es in...

Brand auf Rolls-Royce-Gelände verursacht großen Schaden

Brand auf Rolls-Royce-Gelände verursacht großen Schaden

Kommentare