Athen: EU und IWF wollen rasch handeln

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EU und Internationaler Währungsfonds (IWF) wollen rasch über die Bitte Griechenlands zur Freigabe dringend benötigter Finanzhilfen entscheiden.

Athen/Brüssel/Berlin - EU und Internationaler Währungsfonds (IWF) wollen rasch über die Bitte Griechenlands zur Freigabe dringend benötigter Finanzhilfen entscheiden.

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Man sei bereit, “in dieser Angelegenheit prompt zu handeln“, sagte IWF-Direktor Dominique Strauss-Kahn am Freitag in Washington. Man habe wochenlang daran gearbeitet, “dass die Dinge nun schnell und reibungslos ablaufen können“, erklärte auch der Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn. Die griechische Regierung hatte zuvor offiziell um Hilfe gebeten. IWF und die Euro-Länder sind bereit, dem hochverschuldeten Land mit insgesamt 45 Milliarden Euro unter die Arme zu greifen. In einem ersten Schritt werde die EU-Kommission gemeinsam mit der Europäischen Zentralbank (EZB) die griechische Bitte prüfen und eine Empfehlung aussprechen. Auf dieser Grundlage müssten dann in einem zweiten Schritt die Euro-Länder über die Zahlung der Hilfen entscheiden, so der Sprecher Rehns weiter. Dies könne telefonisch oder bei einem Treffen geschehen. Ein Datum dafür gebe es nicht.

Auch die Bundesregierung ist zu rascher Hilfe bereit, knüpft die beantragten Finanzmittel aber an “strenge Bedingungen“. Es komme darauf an, dass Athen ein glaubwürdiges Sparprogramm vorlege, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. Die Stabilität des Euro habe Vorrang. Sobald das Sparprogramm der griechischen Regierung vorliege, müsse es von der EZB und vom IWF bewertet werden. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) forderte von Athen intensivere Anstrengungen zur Bewältigung der desolaten Haushaltslage. “Die Zuspitzung der letzten Tage und Stunden ist ja dadurch entstanden, dass die griechischen Defizitzahlen noch einmal schlechter waren als erwartet.“ Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hatte das Hilfeersuchen in einer Fernsehansprache an das griechische Volk von der kleinen Mittelmeerinsel Megisti (Kastelorizo) aus angekündigt. In einer emotionalen Rede sagte er, die Griechen erwarte eine “neue Odyssee“.

Am Vortag war bekanntgeworden, dass die Finanzlage Griechenlands noch prekärer ist als bisher bekannt. Im vergangenen Jahr belief sich das Haushaltsdefizit auf 13,6 Prozent der Wirtschaftsleistung. Der Schuldenberg wuchs auf 273 Milliarden Euro - das entsprach 115 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und lag weit über dem von der EU erlaubten Gesamtschuldenstand von 60 Prozent. Die Euro-Länder wollen Athen mit bis zu 30 Milliarden Euro im ersten Jahr unter die Arme greifen - Deutschland würde davon bis zu 8,4 Milliarden Euro übernehmen. Auf den IWF könnten zusätzlich bis zu 15 Milliarden Euro zukommen. In Athen verhandeln Experten des IWF, der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Europäischen Kommission über die Modalitäten zur Hilfeleistung.

dpa

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