Hitzige Stimmung: Athen empfängt Troika

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Der griechische Finanzminister Yannis Stournaras

Athen - In Griechenland werden am Montag die Gespräche der Regierung mit den internationalen Gläubigern über das Sparprogramm des Landes fortgesetzt.

Finanzminister Yannis Stournaras empfängt dazu erneut die Vertreter der Troika von Europäischer Zentralbank (EZB), Internationalem Währungsfonds (IWF) und EU-Kommission. Vor gut einer Woche hatten diese die Verhandlungen vorübergehend ausgesetzt und weitere Kürzungsversprechen gefordert. Am Donnerstag erzielten die Regierungsparteien in Athen eine grundsätzliche Einigung auf ein neues Sparpaket in Höhe von 11,5 Milliarden Euro. Im Anschluss kam es allerdings zu Streiks und heftigen Protesten.

Am Wochenende gingen auch in mehreren anderen europäischen Ländern Zehntausende gegen die als zu drastisch empfundenen Sparmaßnahmen ihrer Regierungen auf die Straßen. Nach Massenkundgebungen in Griechenland, Spanien und Portugal versammelten sich am Sonntag in Frankreich bis zu 80.000 Menschen zu einer Demonstration.

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Das Parlament in Paris will noch in dieser Woche über den europäischen Fiskalpakt beraten. Neben dem Großteil der Sozialisten von Präsident François Hollande steht auch die konservative UMP hinter dem Vertragswerk, mit dem der Euro-Rettungsschirm ESM installiert werden soll. Damit dürfte die Zustimmung im Parlament sicher sein. Doch mehrere linke Parteien stellen sich gegen den Vertrag, darunter auch die Grünen und einige sozialistische Abweichler. Am Freitag hatte die Regierung einen Sparhaushalt für 2013 vorgelegt, in dem zwar hohe Spitzensteuersätze enthalten sind, der aber laut Kritikern grundlegende Reformen vermissen lässt, die die Wirtschaft ankurbeln könnten.

Auch in Spanien und Portugal hatten am Wochenende wieder Zehntausende gegen die Sparprogramme der Regierungen in Madrid und Lissabon demonstriert. In Spanien sowie in Griechenland kam es zuletzt bei massiven Protesten mehrfach auch zu gewaltsamen Ausschreitungen.

dapd

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