Nordderby zwischen Werder und dem HSV

Bremen schickt DFL Rechnung für Polizeieinsatz im April

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Fans gehen vor dem Stadion an einer Reihe von Polizisten entlang.

Bremen - Die Bremer Polizei hat der Deutschen Fußball Liga (DFL) erwartungsgemäß Polizeikosten für das Nordderby zwischen Werder Bremen und dem Hamburger SV in Rechnung gestellt.

Der Bescheid über 425.718,11 Euro sei am Dienstag per Post übersandt worden, sagte Rose Gerdts-Schiffler, Sprecherin von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Bremen ist das bislang einzige Bundesland, das sich von der DFL den Polizeieinsatz bei Risikospielen bezahlen lassen will.

Bei dem Spiel am 19. April waren 950 Polizisten aus vier Bundesländern im Einsatz. Bremen muss nach eigenen Angaben rund 200.000 Euro an die beteiligten Länder überweisen und für Übernachtungskosten in Höhe von etwa 15.000 Euro aufkommen. Zudem fielen rund 210 000 Euro Mehrkosten bei der Polizei Bremen an. Die Forderung beruht auf dem bremischen Gebühren- und Beitragsgesetz. Demnach kann bei gewinnorientierten Veranstaltungen, an denen mehr als 5000 Personen teilnehmen, eine Gebühr erhoben werden. Dies soll nun regelmäßig bei Risikospielen geschehen.

In Bremen geht aber niemand davon aus, dass das Geld prompt überwiesen wird. Denn die DFL lehnt die Kostenübernahme ab. Der Vorstoß aus Bremen sei rechtlich fragwürdig, heißt es. Erwartet wird nun eine Auseinandersetzung vor Gericht.

Kritik an dem Bremer Vorgehen kommt auch von Mäurers niedersächsischem Amtskollegen Boris Pistorius. „Dass die Kosten für die Polizei beim Staat und damit beim Steuerzahler landen, ist nun einmal Teil unseres abgaben- und steuerfinanzierten Staatswesens. Wir zahlen Steuern, damit der Staat gewisse Leistungen erbringt“, sagte der SPD-Politiker der dpa. Bei Veranstaltungen wie Fußballspielen, an denen die Gesellschaft Interesse habe, müsse der Staat auch die Sicherheit gewährleisten.

„Wir befürchten keinen Standortnachteil, weil die anderen Länder unter dem Einfluss der Rechnungshöfe nachziehen werden, sobald die Justiz unser Vorgehen bestätigt“, sagt dagegen Mäurer.

In Baden-Württemberg hat sich der Rechnungshof schon dementsprechend positioniert. „Die Kosten für Polizeieinsätze bei kommerziellen Großveranstaltungen sind teilweise sehr hoch“, heißt es in einem Beitrag zur Haushaltsführung des Landes. Dies sei vor allem bei Fußballveranstaltungen der Fall, da es dort vermehrt zu gewalttätigen Ausschreitungen komme. Das Land sollte deshalb eine Gebührenregelung schaffen, damit bei kommerziellen Veranstaltungen die Veranstalter zumindest einen Teil der Kosten tragen. dpa

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