USA wollen Demokratie im Jemen

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Hillary Clinton möchte im Jemen einen Übergang zur Demokratie schaffen.

Washington/Sanaa - Die USA fordern einen Übergang zur Demokratie im Jemen. Die Lage dort bleibt instabil. Der bei einem Attentat schwer verletzte Langzeitpräsident Salih will zurückkehren.

Die USA fordern einen Übergang zur Demokratie im Jemen. Nachdem Präsident Ali Abdullah Salih das Land verlassen hat, rief US-Außenministerin Hillary Clinton zu einem unmittelbaren und friedlichen Übergang auf. Dieser ist nach Ansicht der USA im Interesse des jemenitischen Volkes, sagte Clinton am Montag in Washington. “Wir glauben, dass die Regierung, die derzeit an der Macht ist, diesen Prozess beginnen kann“, sagte Mark Toner, Sprecher im US-Außenministerium am Montag. Dies sei überfällig.

Der bei einem Anschlag schwer verletzte Präsident Salih war am Wochenende zur medizinischen Behandlung in das Nachbarland Saudi-Arabien gereist. Salih will nach seiner Genesung als Präsident in den Jemen zurückkehren.

Seine Gegner wollen dies jedoch verhindern und feiern bereits seine Entmachtung. Die Amtsgeschäfte führt derzeit Vizepräsident Abed Rabbo Mansur Hadi. Im Jemen bleibt die Lage instabil. In der Hauptstadt Sanaa gingen Salih-Anhänger nach Angaben der Nachrichten-Website “News Yemen“ vom Montag auf Passanten los.

Bei einem Angriff auf eine Straßensperre der Armee wurde ein Soldat getötet, zehn Soldaten erlitten Verletzungen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle rief dazu auf, die Abwesenheit Salihs als Chance für einen politischen Neuanfang zu nutzen. “Das ist jetzt eine Chance. Diese Chance muss genutzt werden“, sagte der FDP-Politiker am Montag in Berlin. Es müsse verhindert werden, dass der Jemen in Chaos und Anarchie abgleite.

Vizepräsident Abed Rabbo Mansur Hadi, der die Amtsgeschäfte in Sanaa vorübergehend von Salih übernommen hatte, traf am Montag mit mehreren EU-Botschaftern zusammen. Anschließend sagte er nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sana, das Wichtigste sei jetzt, die am Wochenende vereinbarten Waffenruhe in der Hauptstadt durchzusetzen und die gesperrten Straßen wieder zu öffnen. Der Präsident sei auf dem Wege der Besserung und werde in wenigen Tagen zurückkehren.

Die deutsche Botschaft in Sanaa war am vergangenen Wochenende aus Sicherheitsgründen geschlossen worden. Die Gefechte zwischen den Regierungstruppen und den Kämpfern des Al-Ahmar-Clans hatten zwar nach der Abreise Salihs in der Nacht zum Sonntag aufgehört. Laut “News Yemen“ wurde jedoch vereinzelt noch auf die Residenz von Scheich Sadik al-Ahmar in Sanaa gefeuert.

dpa

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