Oettinger: EU-weiter Atom-Ausstieg bis 2030 ist unrealistisch

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EU-Energiekommissar Günther Oettinger

Stuttgart - Ein EU-weiter Ausstieg aus der Nutzung der Atomkraft ist nach Ansicht des deutschen EU-Energiekommissars Günther Oettinger auch mittelfristig unrealistisch.

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Im Jahr 2030 werde man in den EU-Staaten zwar “weniger als die heutigen 30 Prozent Kernkraftanteil“ haben, “aber sicher nicht 0 Prozent“, sagte Oettinger der “Stuttgarter Zeitung“ (Freitagausgabe). Man könne “den Mitgliedsstaaten ihre vertraglich geregelte Kompetenz nicht wegnehmen“. Zudem würden einige Staaten “auch in diesen Tagen an der Kernkraft als zentralem Pfeiler ihrer Energieversorgung festhalten“.

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Oettinger kündigte zugleich an, dass er neue und einheitliche Vorschläge für Sicherheitsstandards in allen Atomkraftwerken in EU-Ländern schon im kommenden Jahr vorlegen wolle. Bislang sei “erst Ende 2014“ vorgesehen gewesen, “die Kernenergiesicherheitsrichtlinie, die im Sommer umgesetzt sein muss“, zu überprüfen. “Das erscheint mir jetzt deutlich zu spät“, sagte Oettinger.

Mit Blick auf die angekündigten Belastungstests für Atomkraftwerke sagte Oettinger den “Stuttgarter Nachrichten“ (Freitagausgabe): “Wenn bestimmte Atommeiler den Stresstest nicht bestehen werden, erwarte ich, dass die jeweilige Regierung alles dafür tut, dass diese Anlagen dann auch abgeschaltet werden.“

dapd

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