Legobausteine dürfen imitiert werden

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Legobausteine sind keine Marke. Der Markenname aber bleibt erhalten.

Karlsruhe - Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Legosteine keine dreidimensionale Marke sind, sie dürfen also von anderen Herstellern imitiert werden. Der Markenname bleibt unberührt.

Der beliebte Legobaustein darf auch von anderen Herstellern nachgeahmt werden, der Spielwarenhersteller Lego hat seinen rechtlichen Schutz in Deutschland endgültig eingebüßt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Löschung des Legosteins als Marke gebilligt.

Seit 1996 war der rechteckige Spielbaustein als sogenannte dreidimensionale Marke eingetragen - zu Unrecht, befand das Karlsruher Gericht in einem am Freitag veröffentlichten Urteil. Denn der Baustein mit den typischen Klemmnoppen auf der Oberseite ist laut BGH allein nach technischen Erfordernissen aufgebaut. Über sonstige gestalterische Besonderheiten, die eine Eintragung als Marke rechtfertigten, verfügt er dem Gericht zufolge nicht.

Der Markenschutz des Firmennamens Lego ist davon nicht betroffen. Seit Mitte der 90er Jahre können in Deutschland nicht nur Namen oder Zeichen, sondern auch dreidimensionale Gegenstände als Marke geschützt werden. (I ZR 53/07 u. 55/07 - Beschlüsse vom 16. Juli 2009)

Damit hat Lego erneut eine Niederlage beim BGH erlitten. Ende 2004 hatte das Gericht einen wettbewerbsrechtlichen Schutz des Bausteins gegen Nachahmer verneint - nach rund 50 Jahren ungehinderter Marktpräsenz. Seither sind nach Auskunft einer Lego-Sprecherin Konkurrenzprodukte auf dem Markt. (Internet: www.bundesgerichtshof.de) [Bundesgerichtshof]: Herrenstraße 45a, Karlsruhe dpa wj yyswb n1 bj

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