Lage in Kirgistan wird ruhiger

Bischkek/Moskau - Eine Woche nach Beginn der blutigen Unruhen in Kirgistan hat sich die Lage nach Angaben der Übergangsregierung ein wenig beruhigt. Außerdem sind Spezialkräfte im Anmarsch.

Trotz vereinzelter Feuergefechte stabilisiere sich die Situation im unruhigen Süden des zentralasiatischen Landes, sagte Vizeregierungschef Asimbek Beknasarow am Donnerstag in der Hauptstadt Bischkek.

Wegen der andauernden Spannungen plant ein von Russland dominiertes Militärbündnis früherer Sowjetrepubliken die Entsendung von Spezialkräften nach Kirgistan. Die Lage der Flüchtlinge in Lagern an der Grenze zum Nachbarland Usbekistan sei weiter besorgniserregend, meldete die Agentur Akipress. Die Vereinten Nationen gehen mittlerweile von mindestens 400 000 Vertriebenen aus.

Die Interimsregierung in Bischkek betonte, sie wolle trotz der Gewaltexzesse an einer für Ende Juni geplanten Volksabstimmung über eine neue Verfassung festhalten. Ein entsprechendes Dekret unterzeichnete Übergangspräsidentin Rosa Otunbajewa. Mit dem Referendum über eine Verfassung nach deutschem Vorbild sollen demokratische Strukturen in dem Hochgebirgsland an der Grenze zu China gefestigt werden. Bei den seit einer Woche dauernden ethnischen Zusammenstößen wurden offiziell etwa 200 Menschen getötet. Das Rote Kreuz spricht von Hunderten Opfern und einer “humanitären Krise“.

In Moskau sagte der Generalsekretär der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), Nikolai Bordjuscha, das Militärbündnis werde Spezialkräfte nach Kirgistan entsenden, die dort Ausschreitungen verhindern und Terroristen jagen sollen. Die Regierung in Bischkek hatte Moskau wiederholt um Militärhilfe gebeten. Es würden auf keinen Fall Friedenssoldaten in das zentralasiatische Land geschickt, sagte Bordjuscha. Allerdings will das Bündnis auch etwa neun Militärhubschrauber zur Verfügung stellen.

Kremlchef Dmitri Medwedew beauftragte das Zivilschutzministerium in Moskau, das an Kirgistan grenzende Usbekistan an diesem Freitag mit 120 Tonnen Hilfslieferungen zu unterstützen. Usbekistan hat seine Grenze geschlossen, weil die Kapazitäten wegen der Aufnahme von bisher etwa 100 000 Angehörigen der usbekischen Minderheit nach Regierungsangaben erschöpft sind. Helfer berichten, dass auf kirgisischer Seite noch Zehntausende auf Zuflucht in Usbekistan hoffen. Internationale Hilfsorganisationen haben mit der Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten in die Region begonnen.

US-Außenministerin Hillary Clinton sagte Otunbajewa bei einem Telefonat 6,5 Millionen Dollar (knapp 5,3 Millionen Euro) Soforthilfe zu. Zuvor hatte bereits die Europäische Union fünf Millionen Euro für Medikamente, Unterkünfte und Nahrung der Flüchtlinge bereitgestellt.

Nach Darstellung der Übergangsregierung in Bischkek strecken immer mehr Menschen im Süden die Waffen. Eine Untersuchungskommission solle die Straßenschlachten, Morde und Pogrome der vergangenen Tage aufarbeiten, sagte Beknasarow. Zahlreiche Provokateure seien festgenommen worden, unter ihnen mehrere Heckenschützen. Sie stehen im Verdacht, im Auftrag der Familie des Anfang April gestürzten Präsidenten Kurmanbek Bakijew die Krawalle angezettelt zu haben. Ihr Ziel sei die Destabilisierung der Lage im Land gewesen. Nach Angaben der Verwaltung der Stadt Osch, die Schauplatz schwerer Kämpfe war, sind in dem Ort etwa 70 Prozent der Gebäude beschädigt. Bei den Zusammenstößen seien Wohnviertel in Brand gesteckt worden, hieß es.

dpa 

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