Amnestie-Gesetz gilt auch für Folterer

Brasília - In Brasilien hat der Oberste Bundesgerichtshof ein Gesetz aus dem Jahr 1979 bekräftigt, das Folterverbrechen während der Diktatur, also von 1964 bis 1985, unter Amnestie stellt.

Das Richtergremium wies am Donnerstagabend (Ortszeit) mit sieben zu zwei Stimmen eine entsprechende Klage der brasilianischen Anwaltsvereinigung als “unbegründet“ zurück.

Die Kläger argumentierten, die Amnestie dürfe nicht für Polizisten und Militärs gelten, die für Mord, Verschleppung, Folter oder sexuelle Misshandlung politischer Gefangener verantwortlich seien. Gerichtspräsident Cezar Peluso, der eine Änderung ablehnte, betonte, es verstehe sich von selbst, dass alle Richter in dem Gremium die begangenen Verbrechen aufs Tiefste ablehnten. Aber jedes Volk regele seine Probleme gemäß der eigenen Kultur und “Brasilien hat den Weg der Eintracht gewählt.“

Während die Klage-Befürworter in der zwei Tage dauernden Verkündung in Brasília die Folterer als “Monster“ bezeichneten und vor einem Vergessen der Gräueltaten warnten, betonte die Gegner, es sei nicht Sache des Gerichtes, sondern des Kongresses, das Gesetz zu ändern. Das Amnestie-Gesetz war 1979 unter General João Figueiredo erlassen worden.

dpa

Die Staatskarossen der US-Präsidenten

Die Staatskarossen der US-Präsidenten

Wie werde ich Fitnesskaufmann/-frau?

Wie werde ich Fitnesskaufmann/-frau?

Wann eine Teilqualifizierung sinnvoll ist

Wann eine Teilqualifizierung sinnvoll ist

Prinzessin Caroline von Monaco feiert 60. Geburtstag

Prinzessin Caroline von Monaco feiert 60. Geburtstag

Meistgelesene Artikel

Auto rast in Menschenmenge: Viertes Opfer gestorben

Auto rast in Menschenmenge: Viertes Opfer gestorben

Lawine trifft Hotel in Erdbebengebiet - Viele Tote

Lawine trifft Hotel in Erdbebengebiet - Viele Tote

Pilotenfehler soll zu Absturz geführt haben

Pilotenfehler soll zu Absturz geführt haben

Der Letzte, der den Mond betrat: US-Astronaut Eugene Cernan ist tot

Der Letzte, der den Mond betrat: US-Astronaut Eugene Cernan ist tot

Kommentare