Birma: Amnestie für politische Gefangene

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UN-Generalsekretär hat mit seiner Forderung an die birmesische Regierung einen Teilerfolg erlangt. Der UN-Botschafter Birmas kündigte die Freilassung politischer Gefangener an.

New York - Der UN-Vertreter Birmas hat auf die Empfehlungen des UN-Generalsekretärs Ban Ki Moon reagiert und erklärt, sein Land wolle politischen Gefangenen Amnestie zusichern.

Birma hat nach dem Besuch von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon eine Amnestie für Gefangene angekündigt. Zur Zahl der betroffenen Häftlinge und zum Zeitpunkt der Aktion machte der birmanische UN-Botschafter U Than Swe am Montag vor dem Weltsicherheitsrat in New York allerdings keine Angaben.

Sein Land habe die Absicht, alle “angemessenen Empfehlungen“ Bans umzusetzen, sagte Than Swe. Auf Wunsch des Generalsekretärs arbeite die Regierung daran, Gefangenen aus humanitären Gründen und mit Blick auf die Wahlen 2010 eine Amnestie zu gewähren. Zur Zukunft von Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi äußerte sich der UN-Botschafter nicht.

Dem UN-Chef war bei seinem Besuch in Birma Anfang Juli ein Treffen mit der Friedensnobelpreisträgerin verweigert worden. Ban hatte die Freilassung aller politischen Gefangenen einschließlich Suu Kyis gefordert.

dpa

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