Bericht: China bewegt sich im Atomstreit mit Iran

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China will sich im Atomstreit mit Iran bewegen.

New York - Im Atomstreit mit dem Iran ist China nach monatelangem Widerstand nun möglicherweise doch bereit, den Druck auf Teheran zu erhöhen. Es soll Verhandlungen geben.

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Wie US-Medien am Mittwoch (Ortszeit) berichteten, willigte Peking ein, mit Verhandlungen über den Text einer verschärften UN-Resolution zu beginnen. “Sie haben eingewilligt, anzufangen“, zitierte die “New York Times“ den französischen Außenminister Bernard Kouchner. “Über den Inhalt zu sprechen, ist ein neuer Schritt vorwärts.“ Auch die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, sprach im Sender CNN von einem Erfolg: “China hat zugestimmt, sich hinzusetzen und ernsthafte Verhandlungen in New York aufzunehmen.“ Die sogenannte Sechsergruppe - die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland - beraten seit Monaten über neue Sanktionen gegen den Iran, um die Regierung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad zum Einlenken zu bewegen. China hatte als Veto-Macht stets auf weitere diplomatische Mittel gedrungen. Die westlichen Staaten werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie an Nuklearwaffen zu arbeiten.

Sie fordern von Teheran eine Einstellung der Urananreicherung im Land und die vollständige Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA. US-Außenministerin Hillary Clinton sagte am Mittwoch in New York, dass alle ständigen Mitglieder der Sicherheitsrats - einschließlich China und Russland - in dieser Frage nun “vereint“ seien und eine “ganze Menge weiterer Beratungen“ in den kommenden Wochen auf die beteiligten Staaten zukommen werde. Neben China und Russland verfügen auch die USA, Großbritannien und Frankreich über einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat mit Veto-Recht. Die Vereinbarung sei am Mittwoch bei einer Telefonkonferenz politischer Direktoren aus den fünf Ratsmitglieder-Ländern und Deutschlands getroffen worden.

“Es gab eine substanzielle Diskussion über die Elemente einer Resolution, zum ersten Mal heute“, sagte ein höher US-Regierungsvertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte, am Mittwoch der “New York Times“. Am Vortag hatte US-Präsident Barack Obama nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy bereits eine härtere Gangart gegenüber dem Iran angekündigt. “Binnen Wochen“ wolle er schärfere Sanktionen gegen Teheran durchsetzen, erklärte Obama am Dienstagabend nach einem Treffen mit Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy in Washington. “Ich habe kein Interesse daran, noch Monate zu warten“, sagte Obama. Er hoffe, dass es noch in diesem Frühjahr zu einer UN-Resolution gegen Irans umstrittenes Atomprogramm komme.

dpa

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