Schreiben der Kommunalaufsicht

Winterrasen: Beschluss könnte unwirksam sein

Grandplatz in Rotenburg.
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Aus Asche wird Gras: Auf rund 7 000 Quadratmetern soll der neue Platz mit Winterrasen auf dem Ahe-Sportgelände entstehen.

Verzögert sich der Bau des Winterrasens in Rotenburg weiter? Ein Schreiben der Kommunalaufsicht deutet an, dass die Angelegenheit womöglich nicht im Verwaltungsausschuss hätte beschlossen werden dürfen.

Rotenburg – Jetzt beschäftigt der Winterrasen auch die Kommunalaufsicht des Landkreises. In einem Schreiben an Rotenburgs Bürgermeister Andreas Weber (SPD), das unserer Zeitung vorliegt, moniert die Behörde, dass der Beschluss des Verwaltungsausschusses für die Umgestaltung des Grandplatzes auf dem Ahe-Sportgelände aus haushaltsrechtlichen Gründen mit „hoher Wahrscheinlichkeit unwirksam“ ist.

Auf Nachfrage bestätigte Weber eine Anfrage der Aufsicht, wollte darauf aber nicht konkreter eingehen. Deutlicher wurde da schon die Pressestelle des Landkreises: Die Kommunalaufsicht hat „einen Vorgang. In Bezug auf die bisherige Haushaltslage“ und die Berichterstattung unserer Zeitung „hat sich nach deren Auffassung für die Umgestaltung des Grandplatzes eine nicht unerhebliche Veränderung in der haushaltsrechtlichen Durchführung ergeben“, bestätigt Christine Huchzermeier. Für eine sichere Rechtsbasis der erfolgten Auftragsvergabe stehe die Aufsicht mit der Stadt im Kontakt.

Winterrasen: Hätte der Rat entscheiden müssen?

Damit alles seinen korrekten Weg gehen kann, hätte der Stadtrat über die Mehrkosten für die Umgestaltung entscheiden müssen – und nicht der Verwaltungsausschuss, der dem Vorhaben Ende Mai, wie berichtet, grünes Licht gab. Doch warum der Rat? Dazu heißt es in dem Schreiben der Kommunalaufsicht, dass nach den rechtlichen Vorgaben „der Bürgermeister außerplanmäßige Auszahlungen bis zur Höhe von 10 000 Euro bewilligen“ kann. In einem weiteren Schritt „wäre der Verwaltungsausschuss bis zu einer Höhe von 30 000 Euro“ berechtigt. Alles darüber hinaus sei Sache des Rates. Und da die Auszahlung ohne Flutlichtanlage und Ballfangzaun sowie die Zuwendung durch die Rolf-Ludwig-Stiftung sich auf ungefähr 400 000 Euro beläuft, liegt die Zuständigkeit beim Rat.

Diese Summen sind überhaupt fällig geworden, da laut Aufsicht sowohl in diesem als auch in den vergangenen Jahren Haushaltsmittel nur für die Flutlichtanlage und einen Ballfangzaun aufgenommen wurden.

Der Beschluss des Verwaltungsausschusses ist daher aus den angeführten Gründen „mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit unwirksam. Dies wiederum hat unmittelbare Auswirkungen auf mögliche Auftragsvergaben“, weist die Aufsicht hin und erwartet eine „unverzügliche Nachholung der Entscheidungen durch den Rat der Stadt Rotenburg“.

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