Angst vor Terroranschlägen

Über EM hinaus: Frankreich verlängert Ausnahmezustand

+
Frankreichs Polizeieinheiten proben für den Ernstfall.

Paris - Frankreich bleibt in Alarmbereitschaft. Wenige Wochen vor der EM verlängert die Nationalversammlung den Ausnahmezustand im Land des Gastgebers.

Inmitten von Warnungen vor Anschlägen während der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich hat das französische Parlament den Ausnahmezustand nochmals verlängert. Die Abgeordneten in der Nationalversammlung stimmten mit großer Mehrheit für diesen Schritt, der den Behörden nun noch bis Ende Juli Sonderrechte im Anti-Terror-Kampf einräumt. Innenminister Bernard Cazeneuve sagte, die Bedrohungslage sei weiterhin hoch. Das Bundeskriminalamt sieht laut Bild eine erhöhte Gefahr während der EM.

Präsident François Hollande hatte den Ausnahmezustand nach den Pariser Anschlägen vom 13. November verhängt. Das Parlament verlängerte ihn im November und Februar um jeweils drei Monate. Die erneute Verlängerung gilt bis Ende Juli und damit für die Zeit während der Fußball-Europameisterschaft und der Tour de France. Anschließend soll ein reformiertes Strafrecht den Behörden mehr Rechte etwa bei Personenkontrollen einräumen. Über diese Reform will das Parlament am Nachmittag abstimmen.

Derweil wuchs drei Wochen vor Beginn der Fußball-EM die Sorge vor Anschlägen während des Großereignisses. Wie die Bild (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf ein Papier des Bundeskriminalamtes (BKA) berichtete, warnt das BKA vor islamistischen Anschlägen vor allem auf "symbolträchtige und 'weiche' Ziele mit einer großen medialen Aufmerksamkeit und entsprechend hohen zu erwartenden Opferzahlen". Auch einzelne Fußball-Teams seien gefährdet, unter ihnen die deutsche Mannschaft.

IS-Anhänger zu Anschlägen in Europa aufgerufen

BKA-Vizepräsident Peter Henzler sagte der Zeitung, Anhänger der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) würden "regelmäßig dazu aufgerufen, Anschläge in Europa zu verüben". Im Blickfeld der Täter stünden auch sportliche Großveranstaltungen. Eine BKA-Sprecherin wollte sich auf Anfrage nicht zu dem Bericht äußern.

Auch der französische Geheimdienstchef Patrick Calvar sagte, Frankreich sei "eindeutig im Visier" des IS. Anders als bei vorangegangenen Anschlägen, bei denen Schusswaffen und Selbstmordattentäter eingesetzt wurden, werde der IS verstärkt Sprengsätze an Orten mit großen Menschenansammlungen platzieren. Damit solle ein "Klima der Panik" entstehen.

Frankreichs Premierminister Manuel Valls versicherte im Sender RTL, es seien alle Vorkehrungen getroffen worden, um die Sicherheit auf den Fanmeilen der Austragungsorte zu gewährleisten. Die Fußball-EM wird vom 10. Juni bis 10. Juli in neun französischen Städten ausgetragen. Im Stade de France in Saint-Denis im Norden der französischen Hauptstadt finden das Auftakt- und das Endspiel statt. Das Stadion war eines der Ziele der Pariser Anschläge vom 13. November, bei denen islamistische Attentäter insgesamt 130 Menschen töteten.

46 Abgeordnete für Verlängerung des Ausnahmezustands

In der Nationalversammlung votierten 46 der anwesenden Abgeordneten für die Verlängerung des Ausnahmezustands, 20 stimmten dagegen und zwei Abgeordnete der rechtsextremen Front National enthielten sich. Die oppositionellen konservativen Republikaner stimmten dafür, beklagten aber, dass im Rahmen der neuen Verlängerung keine Durchsuchungen ohne richterlichen Beschluss mehr möglich sind. Die Republikaner halten zudem die Verlängerung um zwei Monate für nicht ausreichend, sie hatten sechs gefordert.

Der Abstimmung ging eine heftige Debatte voraus, in der Konservative und Rechtsextreme dem Innenminister vorwarfen, die Demonstrationen gegen das Arbeitsrecht nicht im Griff zu haben. Dabei ging es unter anderem um das angezündete Polizeiauto am Mittwoch in Paris. Cazeneuve sagte, er werde sich "nicht von Donald Trump inspirieren lassen". Der Innenminister wies auch den Vorwurf zurück, der Polizei fehle es an klaren Befehlen.

afp

Mehr zum Thema:

Bayern nach Leipzig-Patzer wieder vorn

Bayern nach Leipzig-Patzer wieder vorn

Riesenjubel in Grün-Weiß

Riesenjubel in Grün-Weiß

DHB-Frauen starten mit Sieg in EM-Hauptrunde

DHB-Frauen starten mit Sieg in EM-Hauptrunde

Weihnachtsmarkt in Sankt Hülfe/Heede

Weihnachtsmarkt in Sankt Hülfe/Heede

Meistgelesene Artikel

Sieben Verträge enden: FC Bayern stellt Weichen

Sieben Verträge enden: FC Bayern stellt Weichen

FCB-Boss: „Hoeneß hat höchstens Interesse an Sticheleien“

FCB-Boss: „Hoeneß hat höchstens Interesse an Sticheleien“

FC Bayern besiegt Atlético Madrid dank Lewandowski

FC Bayern besiegt Atlético Madrid dank Lewandowski

Hitziges Verfolgerduell endet mit Remis

Hitziges Verfolgerduell endet mit Remis

Kommentare