Illegale Wahlwerbung

BVB wehrt sich erfolgreich gegen rechte Partei

+

Hamm - Die vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachtete Partei Die Rechte darf nicht mit einem Wahlplakat mit Bezügen zum Bundesligisten Borussia Dortmund werben.

Das hat das Oberlandesgericht in Hamm am Montag auf Antrag des Vereins entschieden. Es ging um ein Plakat des Spitzenkandidaten der Partei für die Dortmunder Kommunalwahl im Mai 2014, Siegfried Borchardt. Darauf sind die Farben Gelb-Schwarz und der Spruch „Von der Südtribüne in den Rat“ zu sehen.

„Auch wenn der BVB nicht namentlich genannt wird, erwecken die umstrittenen Elemente den Eindruck, als billige der Verein die Wahlwerbung“, so die Richter. Dieser Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Wirtschaftsunternehmens Borussia Dortmund wiege schwerer als das Interesse einer politischen Partei im Wahlkampf. Das Oberlandesgericht hob damit die anderslautende Entscheidung des Landgerichts Dortmund aus der ersten Instanz auf.

dpa

Mehr zum Thema:

Skulpturenpark in Kuhlenkamp geöffnet

Skulpturenpark in Kuhlenkamp geöffnet

BVB besiegt Titelfluch - DFB-Pokaltriumph im vierten Anlauf

BVB besiegt Titelfluch - DFB-Pokaltriumph im vierten Anlauf

Dortmund holt den Pott! Bilder vom Sieg gegen Frankfurt

Dortmund holt den Pott! Bilder vom Sieg gegen Frankfurt

„Auba-cooler Elfer!“ Die Pressestimmen zum BVB-Sieg

„Auba-cooler Elfer!“ Die Pressestimmen zum BVB-Sieg

Meistgelesene Artikel

Manchester United gewinnt Europa League gegen Ajax

Manchester United gewinnt Europa League gegen Ajax

Helene Fischer beim DFB-Pokal-Finale ausgepfiffen: Das sagt sie zum Pfeifkonzert

Helene Fischer beim DFB-Pokal-Finale ausgepfiffen: Das sagt sie zum Pfeifkonzert

Bitter für Braunschweig: Schiedsrichter bereut den Elfer-Pfiff

Bitter für Braunschweig: Schiedsrichter bereut den Elfer-Pfiff

EM 2020: Die nächste Europameisterschaft in 13 Ländern

EM 2020: Die nächste Europameisterschaft in 13 Ländern

Kommentare