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Was ist die Bundestagswahl? Alle Infos kurz zusammengefasst

Die Bundestagswahl ist das wichtigste Ereignis in der deutschen Politik, und der Nachweis unserer Demokratie. Doch wie läuft sie ab?

  • Bis zu 53 Parteien sind bei der kommenden Bundestagswahl zugelassen
  • Eine Bundestagswahl wird alle vier Jahre durchgeführt
  • Bei der letzten Bundestagswahl 2017 wurde die CDU mit 32,9 Prozent der Wählerstimmen stärkste Kraft

Berlin – Alle vier Jahre haben die Bürger Deutschlands das verfassungsmäßige Recht, die Mitglieder des Bundestages zu wählen. Damit entscheiden sie, welche Parteien in den Bundestag einziehen, wie viele Sitze die jeweiligen Parteien erhalten und welche Partei oder Koalition verschiedener Parteien die neue Regierung bildet.

Wer ist bei der Bundestagswahl wahlberechtigt?

Die Wahlberechtigung zu Bundestagswahlen in Deutschland ist im Grundgesetz geregelt. Gemäß Artikel 38 Absatz 2 des Grundgesetzes und Paragraf 12 des Bundeswahlgesetzes dürfen alle deutschen Bürger, die am Wahltag ihr 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in Deutschland leben, bei einer Bundestagswahl ihre Stimme abgeben. In der Regel können auch im Ausland lebende Deutsche mittels Briefwahl an der Bundestagswahl teilnehmen.

Vom Wahlrecht ausgeschlossen sind Personen, denen aufgrund eines Richterspruchs ihr Wahlrecht aberkannt wurde. In der Regel geschieht dies bei verurteilten Straftätern, die sich Straftaten wie Landesverrat oder Wahlbehinderung schuldig gemacht haben.

Organisation der Bundestagswahl in Deutschland

Bei der nächsten Bundestagswahl im September 2021 wird der Bundestag in Berlin für die nächsten vier Jahre neu gewählt. Dabei wird der Wahltag (26.09.2021) durch den Bundespräsidenten bestimmt. In der Regel folgt der Bundespräsident dabei dem Vorschlag des Bundeskabinetts. Hierfür werden vorab zudem die einzelnen Fraktionen des Bundestags sowie Vertreter der Länder befragt. Gemäß Paragraf 16 des Bundeswahlgesetzes muss der Wahltag in jedem Falle auf einen gesetzlichen Feiertag oder Sonntag entfallen.

Hierhin will jeder, der sich zur Wahl stellt: in den Bundestag.

Organisiert und überwacht wird die Bundestagswahl vom Bundeswahlleiter. Seit 1. November 2017 hat der Präsident des Statistischen Bundesamtes Georg Thiel (64) diese Funktion inne. Da die letzte Wahlperiode zum 19. Bundestag 2017 am 24. Oktober 2017 begann, muss der Wahltermin zur Bundestagswahl 2021 im Zeitraum Mittwoch, 25. August 2021 bis Sonntag, den 24. Oktober 2021 liegen. Eine neue Bundestagswahl findet alle vier Jahre gemäß einer laufenden Wahlperiode statt. Bisher fiel der Wahltermin bei zehn Bundestagswahlen auf den September. Im Oktober wurde der Bundestag bisher dreimal gewählt.

Ablauf der Bundestagswahl am Wahltag dem 26. September 2021

Die eigentliche Bundestagswahl wird als Urnenwahl mit amtlichen Stimmzetteln abgehalten. Für einzelne Gemeinden und Stadtteile mit bis zu 2500 Einwohnern werden Wahlbezirke mit einem sogenannten Wahlraum gebildet. Hierbei wird darauf geachtet, dass der Wahlraum barrierefrei ist, um auch in der Mobilität eingeschränkten Personen eine Teilnahme an der Bundestagswahl 2021 zu ermöglichen. Wahlberechtigte haben auf dem Wahlzettel zwei Stimmen. Hierbei handelt es sich um die Erst- und Zweitstimme. Mit der Erststimme wird der Direktkandidat des jeweiligen Wahlkreises gewählt. Die Zweitstimme dient zur Bestimmung der Partei, die der Wähler im Bundestag vertreten sehen will. Gewonnene Wahlkreismandate werden mit der Zweitstimme verrechnet.

Alle Wahlberechtigten, die in einem Wählerverzeichnis eingetragen sind, haben zudem die Möglichkeit der Briefwahl. Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie werden bei der Bundestagswahl 2021 außergewöhnlich viele Briefwähler erwartet. Auch in den letzten Jahren erfreute sich die Briefwahl größerer Beliebtheit. Nahmen im Jahr 1957 4,9 Prozent per Briefwahl teil, stieg der Anteil bei der letzten Bundestagswahl auf 28,6 Prozent.

Übersicht der letzten Bundestagswahlen

  • 24. September 2017: Wahl zum 19. Bundestag mit einer Wahlbeteiligung von 76,2 Prozent
  • 22. September 2013: Wahl zum 18. Bundestag mit einer Wahlbeteiligung von 71,5 Prozent
  • 27. September 2009: Wahl zum 17. Bundestag mit einer Wahlbeteiligung von 70,7 Prozent
  • 18. September 2005: Wahl zum 16. Bundestag mit einer Wahlbeteiligung von 77,7 Prozent

Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl 2021

An der kommenden Bundestagswahl 2021 können insgesamt 53 Parteien teilnehmen. Um als Partei an einer Bundestagswahl teilnehmen zu können, bedarf es formaler Voraussetzungen, die durch den Bundeswahlausschuss geprüft werden. Neben den etablierten Parteien finden sich darunter auch die sogenannten Kleinstparteien, die sich einen Sprung in den Bundestag erhoffen.

Oftmals scheitern diese allerdings an der Sperrklausel der Fünf-Prozent-Hürde. Diese besagt, dass eine Partei erst Mandate für den Bundestag erhält, wenn sie mindestens eine Quote von fünf Prozent der Zweitstimmen erhält. Sollte die Partei weniger Stimmen erhalten, ist ein Einzug in den Bundestag nicht möglich. Bekanntere Kleinstparteien sind zum Beispiel die Satirepartei „Die Partei“ mit Parteivorsitzenden Martin Sonneborn (56) oder die Freien Wähler, die bisher die 5-Prozent-Hürde nicht überwinden konnten.

Zusammensetzung des Bundestages bei der letzten Wahl 2017

Nach den Ergebnissen von 2017 im zuletzt gewählten 19. Deutschen Bundestag sind dort derzeit neun Parteien vertreten. Die meisten Abgeordneten der bisherigen Legislaturperiode entfallen hierbei auf die CDU mit 200 Abgeordneten und 46 auf die CSU. CDU/CSU treten bei Bundestagswahlen gemeinsam an. Die Fraktionsgemeinschaft der beiden unabhängigen Parteien ist eine Besonderheit in Deutschland und nur deshalb möglich, da beide Parteien im keinem der 16 Bundesländer gegeneinander antreten. So kann die CSU bei Landtagswahlen nur in Bayern gewählt werden. Mit 152 Abgeordneten folgt ihr die SPD als zweitstärkste Kraft.

Als drittstärkste Kraft und gleichzeitig größte Oppositionspartei ist derzeit die AfD mit 88 Sitzen vertreten. Dahinter folgen die FDP mit einer Fraktionsstärke von 80, Die Linke mit 69, sowiedas Bündnis 90/die Grünen mit 67 Abgeordneten. Weiterhin sind acht Abgeordnete fraktionslos, darunter auch Frauke Petry (46) ehemalige Parteisprecherin der AfD.

Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2021

Neben der CDU/CSU und SPD haben diesmal auch die Grünen eine eigene Kanzlerkandidatin aufgestellt. Bereits im Sommer 2020 stand fest, dass der derzeitige Finanzminister Olaf Scholz (63) für die SPD antreten sollte. Die CDU/CSU einigten sich nach Diskussionen auf Armin Laschet (60). Lange lieferte sich Laschet einen internen Machtkampf mit Markus Söder (54) von der CSU. In vielen Meinungsumfragen wurde jedoch Söder als Kanzlerkandidat gehandelt.

Mit Annalena Baerbock (40) stellen die Grünen erstmals in der Geschichte eine eigene Kanzlerkandidatin. Baerbock wurde am 12. Juni auf einem digitalen Parteitag als Spitzenkandidatin der Grünen bestätigt.

https://www.deutschlandfunk.de/bundestagswahl-2021-annalena-baerbock-kanzlerkandidatin-der.2897.de.html?dram:article_id=495846

Darüber hinaus erhofft sich die FDP mit Spitzenkandidat Christian Lindner (42) zahlreiche Wählerstimmen. Für die AfD tritt das Duo Alice Weidel (42) und Tino Chrupalla (46) an und die Linkspartei geht mit Janine Wissler (40) und Diemar Bartsch (63) für die Bundestagswahl 2021 in das Rennen.

Prognosen zur Bundestagswahl 2021

In aktuellen Prognosen zur Bundestagswahl 2021 liegt die Union mit derzeit knapp 30 Prozent vorne, gefolgt von den Grünen, die auf einen Wert von 19,2 Prozent kommen. Aufgrund der Diskussionen um die Spitzenkandidatin Baerbock mussten die Grünen in den letzten Umfragewerten Prozentpunkte einbüßen. Für die SPD werden derzeit 15,5 Prozent prognostiziert. Deutlich zulegen konnte zuletzt die FDP. So kommen die Liberalen auf derzeit über 11 Prozent der Wählerstimmen.

Die bisher stärkste Oppositionspartei AfD wird in den aktuellen Umfragen nur noch bei 10,6 Prozent gesehen. Auch die Linkspartei konnte in den bisherigen Umfragen nicht überzeugen und kommt auf 7 Prozentpunkte. Aufgrund der knappen Ergebnisse bleibt der Wahlkampf in jedem Falle spannend. Unter Berücksichtigung möglicher Koalitionen wird der Bundestag 2021 mit einer Besetzung von 598 Sitzen berechnet. Somit ergibt sich ab 300 Sitzen im Bundestag eine absolute Mehrheit. Denkbar wäre somit eine Schwarz-Rot-Grüne Koalition oder aber auch die sogenannte Jamaika-Koalition bestehend aus CDU, FDP und Grünen.

Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa/picture alliance

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